- 13.11.2005, 18:03:36
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"Kleine Zeitung" Kommentar: "Neue Liebe, alte Probleme - der Beginn einer Liaison" (Von Stefan May)
Asugabe vom 14.11.2005
Graz (OTS) - Was wir hier unternehmen, ist keine Liebesbeziehung,
sondern eine ganz nüchterne Zweckehe", hatte der designierte
SPD-Parteivorsitzende Matthias Platzeck bei der gemeinsamen
Vorstellung des Koalitionsvertrags am Samstag gesagt. Sein Vorgänger
Franz Müntefering, dies präzisierend: "Das ist eine
Lebensabschnittspartnerschaft."
Tatsächlich gleicht die deutsche Innenpolitik derzeit mehr einer
romantischen Liaison als einer Auseinandersetzung. Worte wie
"Vertrauen", "ehrlich" und "gemeinsam" verdrängen die üblichen
Vokabel aus dem Militärischen: "Angriff", "Kreuzfeuer", "Sieg" und
"kämpfen". Man scherzt, pflichtet sich bei und zeigt: Das Klima ist
gut, Vertrauen ist da.
So war der Eindruck vom Samstag. "Es wird noch so weit kommen, dass
mich ein sozialdemokratischer Minister um Ausübung der
Richtlinienkompetenz bitten wird", warf die künftige Bundeskanzlerin
Angela Merkel kokett ein, die an ihrer Aufgabe und Position zu
wachsen scheint und immer selbstbewusster wird. Kein Zweifel: In vier
Wochen pausenlosen Verhandelns sind sich beide Seiten näher gekommen.
Dem Österreicher, der an große Koalitionen gewöhnt ist und kaum
schlechte Gefühle damit verbindet, mag die deutsche Situation
verwunderlich erscheinen. Doch dort ist es erst die zweite große
Koalition in der Geschichte, 1969 gab es sie zum letzten Mal. Aus
demokratiepolitischen Gründen wird sie nicht geschätzt.
Deshalb waren Union und SPD seit Jahrzehnten entgegengesetzte Lager
und standen sich im Wahlkampf besonders unversöhnlich gegenüber. So
kamen unterschiedliche Kulturen aufeinander zu, die in der Praxis
aber gar nicht so weit voneinander entfernt sind.
In manchem Gespräch kam man durch Übersetzung der je eigenen
politischen Schlagworte darauf, dass Ähnliches gemeint war. Auch das
trägt zur prickelnden Erotik beim Kennenlernen fremder Nachbarn bei.
Matthias Platzeck wies darauf hin, dass eine große Koalition "nicht
funktioniert wie kommunizierende Röhren: Geht's beim einen runter,
geht's beim anderen rauf."
Es dürfe "kein gegenseitiges Belauern, nicht einmal Fingerhackeln"
geben. Ein Monat war dem Wachsen unerwarteter Gefühle gewährt, zwei
Wochen dürfen die Koalitionspartner noch durch Flitterwochen
schweben. Ab dann, mit Antritt der neuen Regierung, ist diese
Konstellation auf vier Jahre zum Erfolg verurteilt, zu alledem mit
einem so unpopulären Programm vom Beginn weg, wie es die Deutschen
noch nicht erlebt haben.****
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