Wirtschaftsbund: Matznetter produziert einmal mehr viel heiße Luft

Wien (OTS) - "Einmal mehr viel heiße Luft produziert", sagte
heute, Donnerstag, der Generalsekretär des Österreichischen Wirtschaftsbundes Karlheinz Kopf in einer Reaktion auf eine Pressekonferenz des SPÖ-Budgetsprechers Matznetter. "Die Luft endgültig ausgegangen" sei der SPÖ hingegen "bei ihren Anstrengungen wenigstens ein wenig Wirtschaftskompetenz zu erlangen. Was bleibt sind Pressekonferenzen mit aufgewärmten Inhalten des Herrn Matznetter." ****

Die Vorschläge der SPÖ zum Insolvenzrecht und Investitionsförderung sind abgekupfert von Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl, die Forderungen der SPÖ für mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Forschung und Entwicklung längst erfüllt, so Kopf. So wären die Budgets etwa für die Fachhochschulen seit 2000 um 133% gestiegen (von 64,9 Mio. Euro auf 151,6 Mio. Euro 2005), die Forschungsquote sei im Jahr 2000 bei 1,9% gelegen und beläuft sich 2005 auf 2,35%, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung seien seit 2000 um 45% auf fast 6 Milliarden Euro angestiegen. Bei der Schienen- und Straßeninfrastruktur wurden und werden im Zeitraum 2000 bis 2014 40,5 Milliarden Euro eingesetzt. Das sind um 96% mehr wie noch im Zeitraum 1985 bis 1999.

Dass es zu weiteren Entlastungsschritten für Klein- und Mittelbetriebe kommen müsse, stehe auch für den Wirtschaftsbund außer Frage. Erst gestern, so Kopf, habe der Wirtschaftsbund ein Maßnahmenbündel für mittelständische Betriebe erstellt, welches gerade für die Kleinstbetriebe Erleichterungen brächte. So soll dabei als Sofortmaßnahme der unbefristete Verlustvortrag für die sogenannten Einnahmen-Ausgabenrechner (das betrifft über 100.000 nicht buchführungspflichtige Betriebe) ab 2006 geltend werden.

"Österreich ist mit seiner Wirtschaftspolitik der letzten Jahre international gut gefahren. Die von der SPÖ diskreditierte Steuerreform findet etwa auch international Anerkennung und hat Österreich zu einem noch attraktiveren Wirtschafts- und Investitionsstandort gemacht. Daran kann der Erfinder des schon legendären SPÖ-Wirtschaftsprogramms nichts ändern", so Kopf abschließend.

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