Mölzer: Multikulti-Zeitbombe tickt auch in Österreich!

Wien (OTS) - Die jüngste Aussage der Innenministerin Liese Prokop,
wonach in Österreich keinerlei Gefahr bestehe, daß sich die
dramatischen Ereignisse, die gegenwärtig Frankreichs Ausländer-Ghetto
so erschüttern, hierzulande nicht abspielen könnten, wird vom
freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer als sträfliche
Verharmlosung einer real existierenden Gefahr zurückgewiesen.
"Österreich hat einen der höchsten Zuwandererprozentsätze aller
EU-Mitgliedsländer und die Existenz einer türkisch-islamischen
Parallelgesellschaft ist erwiesenermaßen Realität im Lande", warnte
Mölzer. Zwar habe die Gettoisierung dieser Parallelgesellschaft noch
nicht jene Ausmaße angenommen wie in Frankreich, sie sei aber
insbesondere in manchen Wiener Außenbezirken absolut gegeben. Im
Bereich der Jugendkriminalität und des Jugend-Bandenwesens von
Zuwanderern und Zuwandererkindern der zweiten und dritten Generation
die nicht integriert seien, zeige sich die reale Gefahr, die auch in
Österreich existiere.

"Wenn die Behörden und die Bundesregierung diese Gefahren weiter
bagatellisieren und schönreden", so der freiheitliche
Europaparlamentarier, dann sei es nur eine Frage der Zeit, bis auch
in Wien, Linz oder Graz in der Nacht die Autos brennen und
Schaufenster eingeschlagen werden.

Die Ereignisse in Frankreich, in Belgien, den Niederlanden, in
England aber auch in Deutschland müßten, so Mölzer, insgesamt zu
einem Überdenken der Zuwanderungspolitik in Europa führen. "Es sind
schlicht und einfach zu viele gekommen", meinte Mölzer. "Zu viele,
deren Integrationsfähigkeit kulturell und sozial nicht gegeben ist,
die in keiner Weise integrationswillig sind und die überdies auch die
Integrationsfähigkeit der Gesellschaft des jeweiligen europäischen
Mitgliedslandes überfordern. Längst ist die kritische Masse der
Zuwanderungsbevölkerung überschritten worden, sodaß eine wirkliche
Integration in die bestehende autochthone Kultur Österreichs und der
anderen europäischen Staaten nicht mehr gewährleitstet werden kann.
Das Entstehen einer multikriminellen Ghetto- und Konfliktgesellschaft
ist offenbar eine irreversible Tatsache. "

Angesichts der damit entstehenden Bedrohungen und der neuen
Militanz, die von Frankreich ausgehend europaweit Nachahmungstäter
finden dürfte, fordert der freiheitliche EU-Abgeordnete das
Überdenken einschneidender Maßnahmen. So müsse man über folgende
Maßnahmen nachdenken:

Ein sofortiger Zuwanderungstopp, auch im Bereich des
Familiennachzugs. Trotz der niederen offiziellen Zuwanderungs- und
Gastarbeiterquote gäbe es ein Vielfaches an Ausländerzuzug durch den
Familiennachzug.

Straffällig gewordene Ausländer, die sich im österreichischen
Bundesgebiet aufhalten und abgewiesene Asylsuchende sofort außer
Landes zu bringen.

Beschäftigungslose Ausländer, die keine unmittelbare Chance haben,
am österreichischen Arbeitsmarkt Verwendung zu finden, zur
Rückwanderung in ihre Heimatländer zu bewegen. Nötigenfalls durch
Nichtverlängerung der Aufenthaltsgenehmigungen.

Den Kampf gegen die illegale Zuwanderung, das Schlepperunwesen und
den Aufenthalt illegaler Ausländer im Lande mit schärfsten Mitteln
aufzunehmen.

Sollte trotz der hohen Arbeitslosigkeit im Lande tatsächlich ein
Bedarf an ausländischen Arbeitskräften in einzelnen Fachbereichen
notwendig sein, müßten diese als Zeitarbeitskräfte oder Saisoniers
(etwa nach dem Muster der amerikanischen Green-Card) über die
österreichischen Botschaften im Ausland streng geprüft und gesondert
angeworben werden. "Jede andere Zuwanderung verbietet sich auf lange
Zeit, da die bereits eingebürgerten Zuwanderer zum großen Teil
bislang nur im geringen Maße integriert sind, soweit es sich aus
Menschen des nichteuropäischen, islamischen oder afrikanischen
Bereichs handelt", stellt Mölzer fest.

"Die Integrationsbemühungen der in den letzten Jahren
eingebürgerten Ausländer müssen im Gegenzug zu einer solch
restriktiven Zuwanderungspolitik mit positiven Angeboten, aber auch
mit dem Verweis auf staatsbürgerliche Pflichten verstärkt werden. Der
Erwerb der deutschen Staatssprache und die Respektierung der
gesellschaftlichen, ethnischen und rechtlichen Standards des Landes,
etwa im Bereich der Gleichbehandlung der Frau, wären diesbezüglich
ein von eingebürgerten Ausländern zu verlangendes Minimum an
Integrationsbemühungen", forderte Mölzer. Es sei also auch auf
bereits eingebürgerte Ausländer ein gewisser Druck zwecks stärkerer
Integration auszuüben. Bereits entstandene Parallelgesellschaften
seien durch staatliche Maßnahmen aufzulösen, betonte der
freiheitliche EU-Abgeordnete.

(Schluß) bt

Stets gut informiert:
www.fpoe.at/ www.andreas-moelzer.at/ www.zurzeit.at/

Rückfragehinweis:
Dr. Bernhard Tomaschitz
Funkruf: (0664) 17 65 433
E-Post: [email protected]

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFP

print