Wien (PK) - Nach dem Ende der Marathonsitzung des Nationalrats trat
noch der Rechnungshofausschuss unter dem Vorsitz von Abgeordnetem
Werner Kogler (G) zu einer Sitzung zusammen, um für den
Sitzungstermin am 9. November die Ladung von Auskunftspersonen zu
beschließen. Bei dieser Sitzung geht es um die Prüfungsergebnisse des
Rechnungshofes in Bezug auf das Konferenzzentrum Wien (IAKW) und in
Bezug auf das Kapitel "Außenprüfungen bei den Finanzämtern".
Für das Kapitel "Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien"
aus dem Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes 2005/7 (III-158 d.B.)
wird der Vorstand des Konferenzzentrums Thomas Rupperti als
Auskunftsperson geladen. Anträge der Opposition, auch den
Aufsichtsratsvorsitzenden Wolf Hanke und dessen Stellvertreter
Wilfried Aichinger zu laden, blieben in der Minderheit.
Hinsichtlich des Kapitels "Außenprüfung bei den Finanzämtern" aus dem
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes 2005/4 (III-146 d.B.) wurde
die Ladung von Peter Quantschnigg, Generalsekretär des
Finanzministeriums, und von Sektionschef Wolfang Nolz beschlossen.
Mit ihrem Wunsch, auch Günther Gams (vormals Finanzamt für Gebühren
und Verkehrssteuern FA 10) und Christian Stöger (Finanzamt Wien FA04)
zu laden, konnten sich SPÖ und Grüne nicht durchsetzen. (Schluss)
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