Mölzer: Flüchtlingsbegriff darf nicht ausgeweitet werden!

Flüchtlingsansturm zeigt das klägliche Versagen der in der EU geübten Asylpolitik

Wien (OTS) - "Der Flüchtlingsansturm auf die spanischen Städte Ceuta und Melilla ist das Ergebnis einer verfehlten, EU-weit praktizierten Asylpolitik", betonte heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. Der Massenansturm der aus Afrika stammenden Menschen zeige einmal mehr, wie dringend eine europaweit streng gehandhabte Asylpolitik sei. Dafür reiche es aber nicht aus, irgendwo in Afrika ein paar Auffanglager zu errichten, deren Kontrolle nur schwer zu gewährleisten sein werde. Es müsse, forderte Mölzer, die EU endlich der Unsitte der Massenlegalisierung illegaler Ausländer einen Riegel vorschieben. "Denn diese Praxis, die in den letzten Jahren Spanien, Portugal und Italien auf großzügigste Weise geübt hatten, war nichts anderes als eine Einladung an die Dritte Welt, doch endlich nach Europa zu kommen", erklärte der freiheitliche Europaparlamentarier. Ein Umdenken in der Dritten Welt, von der Auswanderung nach Europa Abstand zu nehmen, könne nur durch eine, von allen Mitgliedsstaaten gewährleisteten, strenge Asylpolitik im EU-Raum erreicht werden.

"Weil unter den Asylsuchenden nur die allerwenigsten politisch Verfolgte im Sinne der Genfer Konvention und daher schutzwürdig sind, soll nun die Definition des Flüchtlings um den Begriff des Umweltflüchtlings erweitert werden, um das Tor nach Europa sperrangelweit offen zu halten", warnte Mölzer. Natürlich müsse jenen Menschen, die wegen des Klimawandels ihre Heimat verlassen müssen, geholfen werden. Aber es sei nicht einzusehen, daß sie in die EU geholt werden sollen. "Es wird für das Weiterbestehen der historisch gewachsenen Ethnien Europas überlebenswichtig sein, einem derartigen Ansinnen entschieden entgegenzutreten", fordert Mölzer abschließend. Schluß (bt)

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