- 13.10.2005, 14:08:14
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VP-Korosec: Erhöhung des Heizkostenzuschusses sollte weit deutlicher ausfallen
Wien (VP-Klub) - "Die heute von SP-Stadträtin Brauner bekannt
gegebene Erhöhung des Heizkostenzuschusses ist zwar zu begrüßen,
sollte aber angesichts der stark gestiegenen Mineralölpreise weit
deutlicher ausfallenden", fordert die Sozialsprecherin der ÖVP Wien,
LAbg. Ingrid Korosec.
Auch sollte Brauner nicht dem Land Oberösterreich den schwarzen Peter
zuschieben, hat doch gerade Oberösterreich im vergangenen Winter, wie
etwa auch Vorarlberg, einen Heizkostenzuschuss in der Höhe von 150
Euro ausbezahlt. Korosec erinnert daran, dass für
Sozialhilfeleistungen in Österreich nun mal die Länder verantwortlich
sind. Man solle nicht einfach, wenn es einem in den Kram passt, die
Verantwortung leugnen und irgendwohin abschieben. "Wenn der Wiener
SP-Alleinregierung die an der Armutsgrenze lebenden Menschen nur
einen sehr geringen Heizkostenzuschuss wert sind, zeigt das eben
deren soziale Kälte. Das ist aber dann auch von dieser Stadtregierung
zu verantworten", betont Korosec.
"Zusätzlich muss SP-Stadträtin Brauner sicherstellen, dass die
Antragstellerinnen und Antragsteller nicht monatelang betteln müssen.
Letztes Jahr gab es Beschwerden, da Anträge, die bereits im November
gestellt wurden, erst im April ausbezahlt wurden", kritisiert Korosec
und ergänzt: "Heuer muss es bei der Erfüllung der
Anspruchvoraussetzungen einen rechtlichen Anspruch geben. Der
Magistrat muss eine Ablehnung begründen und darf heuer nicht auf gut
Dünken entscheiden. Zusätzlich muss die unbürokratische Geldhilfe der
Wiener Bevölkerung besser publik gemacht werden"
Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
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