Schüssel: Quantensprung in der Entwicklung Niederösterreichs

Wien, 13. Oktober 2005 (ÖVP-PD) "Wir haben heute einen
faszinierenden Einblick in das Aufblühen und die Dynamik dieses
Landes erhalten. Es ist eine Gnade, dass wir den Quantensprung in
der Entwicklung einer Region mitgestalten dürfen", sagte ÖVP-
Bundesparteiobmann Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel gestern,
Mittwoch, vor 1.500 Gästen bei der Abendveranstaltung des
Niederösterreich-Tages der ÖVP-Regierungsmannschaft im Congress
Casino Baden. Insgesamt wurden im Verlauf des Niederösterreich-
Tages von den ÖVP-Regierungsmitgliedern mehr als 80 verschiedene
Veranstaltungen und Betriebe besucht. ****

Österreich habe in den vergangenen 50 Jahren eine unglaubliche
Erfolgsgeschichte durchlaufen, die aus einem ehemals armen Land
eines der reichsten Ländern der Welt entstehen ließ. Mit dem Fall
des Eisernen Vorhangs sei schließlich die Zeit der Faszination der
europäischen Idee angebrochen. Es seien die Landeshauptleute
gewesen, die als erstes ihre "mächtige Stimme für die Integration
Österreichs erhoben und die Möglichkeiten und Entwicklungen
vorausgesehen haben", so der Bundeskanzler. Schließlich sei die
Chance der Öffnung von Alois Mock - ebenfalls Niederösterreicher -
ergriffen worden. Heute könne man sagen, so Schüssel, dass
Niederösterreich zum Erweiterungsmotor geworden sei.

Subsidiaritätskonferenz während EU-Präsidentschaft

"In Europa dürfen nie wieder die Angstmacher und Hassprediger
siegen. Mutmacher sind gefragt - und die sitzen in
Niederösterreich", so Schüssel weiter. Gefragt sei vor allem ein
Europa, das die Verschiedenheit der Regionen, Länder und Gemeinden
anerkenne. Österreich werde der Europäischen Union in der Zeit
seiner Präsidentschaft "ein Gesicht geben", so der Kanzler, der für
das erste Halbjahr 2006 eine Subsidiaritätskonferenz ankündigte,
die in Niederösterreich abgehalten werde. "Einige Kompetenzen
dürfen nicht nach Europa wandern. Soziales, Bildung und
Daseinsvorsorge - da braucht es Subsidiarität."

Die wirtschaftliche Entwicklung Niederösterreichs sei ein
"schlagender Beweis, wie wichtig es ist, wirtschaftlichen
Sachverstand mit einer guten Verwaltung zu kombinieren". Der
Vergleich zwischen sozialdemokratisch und ÖVP-regierten
Bundesländern mache auch in diesem Bereich sicher. Während
beispielsweise in Niederösterreich Betriebsansiedelungen innerhalb
kürzester Zeit durchgeführt würden, bedürfe es im rot-regierten
Wien monatelanger Verfahren. Niederösterreich sei ein Beispiel für
eine bürger- und wirtschaftsnahe Bürokratie, die Arbeitsplätze
schaffe.

Ein weiterer wichtiger Grundpfeiler für den Erfolg
Niederösterreichs sei die Dynamik in der Politik. "Der Mut etwas
anzufangen ist wichtiger als die Angst vor Fehlern. Man muss
Risiken eingehen, um das Land in eine positive Richtung zu
verändern", so der Bundeskanzler. Dieser Mut sei sowohl in
Niederösterreich, als auch in der Politik der Bundesregierung
vorhanden.

"Die Kunst des 21. Jahrhunderts ist, die Balance zwischen
höchster Leistungsfähigkeit und sozialem Zusammenhalt zu bewahren",
so Schüssel weiter. Hinsichtlich dieser Frage sei es "bei weitem
nicht egal, ob es eine sozialdemokratisch oder eine ÖVP-geführte
Regierung" gebe, da "bei den Instrumenten zur Erreichung dieser
Ziele die Schere auseinander geht". Neben der positiven Förderung
der Familie sei hier auch die Sorge um den ländlichen Raum ein
entscheidendes Anliegen. Zwei Drittel der Österreicher leben im
ländlichen Raum. Die ÖVP kämpfe gegen den Versuch der
Sozialdemokraten Europas und Österreichs an, das Budget für den
ländlichen Raum und die Bauern zu halbieren.

Im Bereich der Bildung sei es essenziell, die jungen Menschen
"zu fordern und zu fördern", ansonsten werde man nicht
Spitzenreiter in der heutigen Wissensgesellschaft. "Ganztagsschule
und die Ermöglichung des Aufsteigens mit einem 'Fünfer' ist der
falsche Weg. Das Wissen, selbst etwas leisten zu müssen, ist das
Wichtigste, das wir den Jungen mitgeben können", so der
Bundeskanzler.

Niederösterreich profitiert von Zusammenarbeit mit Bund

"Der heutige Niederösterreich-Tag der Bundesregierung ist ein
Beweis dafür, dass die ÖVP nicht nur vor den Wahlen zu den Menschen
kommt, sondern auch jederzeit eine hervorragende Leistungsbilanz
vorlegen kann und will. Wir müssen auch nicht davor scheuen, zu
zeigen, was wir in den vergangenen Jahren geleistet haben", sagte
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bei der Abschlussveranstaltung des
Niederösterreich-Tages. Niederösterreich weise eine "unglaublich
dynamische Entwicklung" auf. Das liege einerseits daran, dass sich
Niederösterreich auf das erweiterte Europa "bestens" vorbereitet
habe. Die zweite Grundvoraussetzung für die Entwicklung
Niederösterreichs sei die gute Zusammenarbeit mit der
Bundesregierung.

Anhand konkreter Beispiele zeigte Pröll schließlich die
richtige Politik und gute Zusammenarbeit mit der Bundesregierung
auf. Im Bereich der Infrastruktur habe Niederösterreich seit dem
Jahr 2003 durch rund eine Milliarde Euro vom Bund für den Ausbau
von Schiene und Straße "enorm profitiert". Insgesamt würden vom
Bund bis zum Jahr 2012 vier Milliarden Euro für diesen Bereich zur
Verfügung gestellt werden, betonte Pröll.

Ein weiteres Beispiel für die für das Land Niederösterreich
wichtige Unterstützung durch den Bund sei der eben erst neu
eröffnete Campus der Donauuniversität Krems. "Durch die
Investitionen in Höhe von 70 Millionen Euro besteht nun die Chance,
dass Niederösterreich im Bereich der Bildung im gesamten
europäischen Raum einen Namen bekommt", so Pröll. Auch das Projekt
"Med Austron" in Wiener Neustadt, das 400 hochqualifizierte
Arbeitsplätze schaffe, sei durch Investitionen des Bundes in Höhe
von 120 Millionen Euro zu Stande gekommen. Dieses Projekt werde der
Südregion Niederösterreichs neue Entwicklungstendenzen ermöglichen.
"Getrost in die Zukunft gehen kann nur, wer beruhigt in die
Vergangenheit blicken kann", so der Landeshauptmann. Dies sei, dank
verantwortungsvoller und vorausschauender Politik, in
Niederösterreich wie auch in Österreich insgesamt "mit Sicherheit
gegeben", so Pröll abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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