Schüssel: Niederösterreich ist Erweiterungslokomotive Österreichs BILD

Wiener Neudorf, 12. Oktober 2004 (ÖVP-PD) "Niederösterreich
ist die Erweiterungslokomotive für Österreich geworden", betonte
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel anlässlich einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll zu Beginn des
Niederösterreich-Tages der ÖVP-Regierungsmannschaft in Wiener
Neudorf. Im Rahmen der Österreich-Tage seien die ÖVP-
Regierungsmitglieder den ganzen Tag in Niederösterreich unterwegs,
um Fragen und Wünsche der Bürger direkt zu beantworten und
Gespräche zu führen. Neben zahlreichen Betriebsbesichtigungen
finde sich auch Zeit Bürgerkontakte zu knüpfen und zu pflegen.
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Gerade im heute wirtschaftlich hervorragend aufgestellten
Niederösterreich sei die Erweiterungsskepsis sehr hoch gewesen.
"Durch 'Leadership' der Volkspartei ist es aber gelungen, aus
einer negativen Ausgangsposition etwas Positives zu machen. Heute
ist dieses Bundesland auch der größte Profiteur der Erweiterung",
so der Bundeskanzler. Schüssel richtete diesbezüglich seine
Gratulation an Erwin Pröll, weil es diesem gelungen sei,
"Niederösterreich von der Peripherie mitten ins Herz Europas" zu
bringen. Erwin Pröll sei einer der ersten gewesen, der die
strategische Chance Niederösterreichs in Europa erkannt habe. Seit
dem Fall des Eisernen Vorhanges habe Österreich insgesamt seine
Exporte um 600 Prozent steigern können. "Heute ist Österreich
Exportmeister in der EU, mit einem Zuwachs von über 40 Prozent
seit dem Jahr 2000"" sagte Schüssel.

Mit einem Wirtschaftswachstum von 2,6 Prozent sei
Niederösterreich "vorne", weit vor den rot regierten Bundesländern
Wien und Burgenland, die mit 0,5 und 0,6 Prozent "das
Schlusslicht" darstellen würden.

Besonders erfreut zeigte sich der Bundeskanzler, dass es
Niederösterreich als "Kernland" der ÖVP "so hervorragend gelungen
ist, eine erstklassige Wirtschaftsleistung mit hoher sozialer
Kompetenz zu verbinden". Als Beispiele hierfür nannte Schüssel
unter anderem die günstigen Kindergartentarife und die Leistungen
in der Hauskrankenpflege. Das Beispiel Niederösterreichs mache Mut
und "zeigt, dass der Weg der ÖVP insgesamt richtig ist". Die
Arbeitsmarkt-Förderungen, Infrastruktur und die Forschung seien
"Investitionen in die Zukunft", und der Grund, "warum es hier so
gut läuft", betonte Schüssel.

"Der Besuch der Bundesregierung in Niederösterreich fällt in
eine spannende Zeit. Niederösterreich befindet sich zur Zeit in
einer Dynamik wie selten zuvor", so Landeshauptmann Dr. Erwin
Pröll. "Wir arbeiten gezielt an einer guten Ausgangsposition für
die kommenden Jahrzehnte." Keine zweite Region in Europa habe
diese Arbeit so erfolgreich geleistet, wie Niederösterreich. Als
Beispiel nannte Pröll hier die Außenhandelsverflechtung
Niederösterreichs mit den neuen Mitgliedsländern der Europäischen
Union, die mit 26 Prozent überdurchschnittlich hoch sei.

Die Grundlage der wirtschaftspolitisch guten Situation
Niederösterreichs sieht Pröll in der "hervorragenden
Zusammenarbeit mit der Bundesregierung" begründet. "Wer lange
wartet, verliert das Spiel. Daher sind klare politische
Entscheidungen notwendig. Und die werden von der Bundesregierung
unter Wolfgang Schüssel getroffen." Als Beleg nannte der
Landeshauptmann einige Fakten: Die Beschäftigungssituation, das
Wirtschaftswachstum, die Technologiepolitik, neue
bildungspolitische Projekte, sowie den Bereich der Infrastruktur-
Investitionen und der Sicherheit.

Im letztgenannten Bereich sei es gelungen, durch die enge
Zusammenarbeit Niederösterreichs mit dem Innenressort eine
Trendwende herbeizuführen. So sei die Kriminalitätsrate um 8,5
Prozent gesunken, die Aufklärungsrate sei um 3,5 Prozent
gestiegen. Das Wirtschaftswachstum sei mit 2,6 Prozent "vier Mal
so hoch" wie in SPÖ-regierten Bundesländern, dem Burgenland oder
in Wien. Zudem sei bei der Beschäftigungssituation mit 550.000
unselbständig Beschäftigten ein neuer Höchstwert zu verzeichnen.

Diese Erfolge seien durch die Politik der Bundesregierung
möglich geworden, so der Landeshauptmann. "Daher werden wir im
kommenden Jahr alles tun, um die klaren Verhältnisse beizubehalten
und alles daran setzen, dass nach der Nationalratswahl 2006 der
Bundeskanzler wieder Wolfgang Schüssel heißt", betonte Pröll.

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