Die Parlamentswoche auf einen Blick (10. 10. - 14. 10.) Pressekonferenz des Präsidenten, Bundesrat, Ausschüsse, Präsidiale

Dienstag, 11. Oktober

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen; auf der Tagesordnung stehen
Berichte über den Nationalfonds und den Entschädigungsfonds, externe
Berater, RH-Positionen im Österreich-Konvent sowie die Verkehrs- und
Infrastrukturpolitik. (9 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol informiert in einer
Pressekonferenz über die Eröffnung der renovierten Parlamentsrampe
und des Palais Epstein sowie über das "Offene Parlament" am
Nationalfeiertag, dem 26. Oktober. (11.30 Uhr, Lokal VII) Im
Anschluss an die Pressekonferenz ist eine Führung durch das neue
Besucherzentrum und das Palais Epstein geplant.

Die Tagesordnung des Innenausschusses beginnt mit einer Aktuellen
Aussprache. (12 Uhr)

Mittwoch, 12. Oktober

Einziger Punkt der Tagesordnung des Sozialausschusses ist das
Sozialversicherungs-Änderungsgesetz. (11.30 Uhr)

Eine umfangreiche Tagesordnung hat der Gesundheitsausschuss zu
bewältigen. (15 Uhr)

Donnerstag, 13. Oktober

Die 725. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit
Sozialministerin Haubner. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Beschlüsse
des Nationalrats in dessen Sitzung vom 28. September. (9 Uhr)

Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die Sitzung des
Nationalrats am 19. Oktober fest. (9 Uhr)

Der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes steht an der Spitze der
Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses. Es ist zu erwarten, dass
dieser Bericht im Ausschuss enderledigt wird; in diesem Fall ist
dieser Teil der Sitzung öffentlich. (11 Uhr, Lokal IV)

Der Verfassungsausschuss befasst sich mit dem Zukunftsfondsgesetz.
(14 Uhr)

(Schluss)

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