Die Parlamentswoche auf einen Blick (10. 10. - 14. 10.) Pressekonferenz des Präsidenten, Bundesrat, Ausschüsse, Präsidiale

Dienstag, 11. Oktober

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen; auf der Tagesordnung stehen Berichte über den Nationalfonds und den Entschädigungsfonds, externe Berater, RH-Positionen im Österreich-Konvent sowie die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik. (9 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol informiert in einer Pressekonferenz über die Eröffnung der renovierten Parlamentsrampe und des Palais Epstein sowie über das "Offene Parlament" am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober. (11.30 Uhr, Lokal VII) Im Anschluss an die Pressekonferenz ist eine Führung durch das neue Besucherzentrum und das Palais Epstein geplant.

Die Tagesordnung des Innenausschusses beginnt mit einer Aktuellen Aussprache. (12 Uhr)

Mittwoch, 12. Oktober

Einziger Punkt der Tagesordnung des Sozialausschusses ist das Sozialversicherungs-Änderungsgesetz. (11.30 Uhr)

Eine umfangreiche Tagesordnung hat der Gesundheitsausschuss zu bewältigen. (15 Uhr)

Donnerstag, 13. Oktober

Die 725. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit Sozialministerin Haubner. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Beschlüsse des Nationalrats in dessen Sitzung vom 28. September. (9 Uhr)

Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die Sitzung des Nationalrats am 19. Oktober fest. (9 Uhr)

Der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes steht an der Spitze der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses. Es ist zu erwarten, dass dieser Bericht im Ausschuss enderledigt wird; in diesem Fall ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. (11 Uhr, Lokal IV)

Der Verfassungsausschuss befasst sich mit dem Zukunftsfondsgesetz. (14 Uhr)

(Schluss)

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