Türkei: Strache warnt: "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben"

"Aufgeschoben ist nicht aufgehoben." Mit diesen Worte kommentierte
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache den Aufschub der
EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Man müsse jedenfalls sehr genau darauf achten, welcher
Verhandlungstext letztlich formuliert werde. "Denn auch wenn es darin
heißen sollte, daß der Ausgang der Verhandlungen offen sei,
inkludiert das immer noch die Möglichkeit eines Beitritts der Türkei
zur EU", sagte Strache. "Und genau das wollen wir nicht. Wir wollen,
daß im Verhandlungspapier explizit festgeschrieben wird, daß für die
Türkei eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union keine Option
darstellen kann."

Jedenfalls stehe zu befürchten, daß es sich bei dem jetzigen
Tauziehen in Wahrheit nur um ein geschickt inszeniertes
Täuschungsmanöver handle. Strache warnte vor einer ins Haus stehenden
Mogelpackung, in der der beschlossene Beitritt der Türkei hinter
diplomatischen Spitzfindigkeiten versteckt werde.

Österreich habe jetzt umso mehr die Pflicht, eine ehebaldigste
Volksabstimmung über den Beitritt durchzuführen, betonte Strache, der
auf das entsprechende freiheitliche Volksbegehren "Österreich bleib
frei" hinwies. Die FPÖ habe von Anfang an Nein zu
Beitrittsverhandlungen gesagt, die FPÖ habe von Anfang an davor
gewarnt, daß eine Aufnahme der Türkei das Ende der EU bedeute, die
FPÖ habe von Anfang an klargestellt, daß die Türkei kein europäisches
Land sei und deshalb nie und nimmer in die Union aufgenommen werden
könne.

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