Türkei: Strache warnt: "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben"

Kein EU-Beitritt der Türkei

"Aufgeschoben ist nicht aufgehoben." Mit diesen Worte kommentierte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache den Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Man müsse jedenfalls sehr genau darauf achten, welcher Verhandlungstext letztlich formuliert werde. "Denn auch wenn es darin heißen sollte, daß der Ausgang der Verhandlungen offen sei, inkludiert das immer noch die Möglichkeit eines Beitritts der Türkei zur EU", sagte Strache. "Und genau das wollen wir nicht. Wir wollen, daß im Verhandlungspapier explizit festgeschrieben wird, daß für die Türkei eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union keine Option darstellen kann."

Jedenfalls stehe zu befürchten, daß es sich bei dem jetzigen Tauziehen in Wahrheit nur um ein geschickt inszeniertes Täuschungsmanöver handle. Strache warnte vor einer ins Haus stehenden Mogelpackung, in der der beschlossene Beitritt der Türkei hinter diplomatischen Spitzfindigkeiten versteckt werde.

Österreich habe jetzt umso mehr die Pflicht, eine ehebaldigste Volksabstimmung über den Beitritt durchzuführen, betonte Strache, der auf das entsprechende freiheitliche Volksbegehren "Österreich bleib frei" hinwies. Die FPÖ habe von Anfang an Nein zu Beitrittsverhandlungen gesagt, die FPÖ habe von Anfang an davor gewarnt, daß eine Aufnahme der Türkei das Ende der EU bedeute, die FPÖ habe von Anfang an klargestellt, daß die Türkei kein europäisches Land sei und deshalb nie und nimmer in die Union aufgenommen werden könne.

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