Khol: Hauptziel der Wende: Nachhaltigkeit der sozialen Sicherheit

Wien, 23. September 2005 (ÖVP-PD) Nationalratspräsident Dr.
Andreas Khol stellte sich Donnerstag Abend zur Premiere der neuen
Gesprächsreihe "Im Klartext", von Ö1, RadioKulturhaus und der
Tageszeitung "Die Presse" in einem launigen und über weite Strecken
auch amüsanten Schlagabtausch dem geschäftsführenden SPÖ-Klubobmann
Josef Cap. Anlass für die Diskussion der beiden Spitzenpolitiker
war das vor kurzem erschienene Anti-Wende-Buch "Kamele können nicht
fliegen", das Cap selbst als Antwort auf Andreas Khols Wende-Buch
"Die Wende ist geglückt. Der schwarz-blaue Marsch durch die Wüste
Gobi", verstanden wissen will. ****

Der Nationalratspräsident ließ gleich zu Beginn der Diskussion
keinen Zweifel daran, worin der gravierendste Unterschied zwischen
seinem Buch und jenem seines Gegenüber bestehe: "Das Buch von Josef
Cap ist ein 'Anti-Khol', eine polemische Abrechnung mit der Wende
und enthält keine Vorstellung eigener Konzepte." Insofern sei das
Buch, so Khol weiter, in dem Cap die Hauptthese vertrete, dass die
Wende allein auf Selbstdarstellung und Inszenierung beruhe,
durchaus lesenswert: "Aber nur wenn man gleichzeitig meines gelesen
hat." Khol konnte sich in diesem Zusammenhang auch einen
humorvollen Seitenhieb auf die Umschlaggestaltung des Cap-Buches
nicht verkneifen. "Den Buchumschlag ziert kein Kamel, sondern ein
Dromedar. Und genauso präzis wie dieses Bild ist der Inhalt: Er ist
rein reaktiv und verzichtet auf eigene Vorstellungen."

Angelehnt an die beiden Bücher kam naturgemäß die Beurteilung
der "Wende" im Jahr 2000 zur Sprache und bot dem damaligen ÖVP-
Klubobmann die Möglichkeit, deren Beurteilung aus seiner Sicht
darzulegen. Khol zog eine "Erfolgsbilanz" und wies mehrmals darauf
hin, dass ein Hauptziel der Wende die Sicherung der Nachhaltigkeit
der guten österreichischen Sozialsysteme war: Pensionen,
Gesundheit, kostenlose Bildung. Gerade die Pensions- und
Gesundheitssicherheit sei durch die Schuldenpolitik unter
sozialdemokratischer Führung in Frage gestellt gewesen. "Der
Generationenvertrag war praktisch aufgekündigt. Auf die
Fortschritte, die wir hier gemacht haben, bin ich besonders stolz."

Außerdem erwähnte der Nationalratspräsident die Aufhebung des
Reformstaus und die Sanierung der Staatsfinanzen, die erfolgt sei,
ohne das Nulldefizit als explizites Ziel zu verkünden. "Es ging um
das Ende der ständig wachsenden Staatsschulden", so Khol, und
dieses Ziel habe man erreicht. Schließlich habe die Regierung die
Verstaatlichte neu geordnet sowie die Verwaltungs- und die ORF-
Reform auf Schienen gebracht. Auch die Tatsache, dass mit der FPÖ
im Jahr 2000 eine Partei zurück in den Verfassungsbogen geholt
worden sei, erwähnte Khol auf der Haben-Seite der Wenderegierung.

Bedingt durch die derzeitige innenpolitische Situation in
Deutschland kam auch die Frage nach der Möglichkeit einer großen
Koalition und ob diese eine "Notlösung" sei, zur Sprache. In diesem
Zusammenhang erteilte der Nationalratspräsident vorzeitigen
Koalitionsfestlegungen erneut eine klare Absage. Für ihn gelte der
Leitsatz "Wählen, zählen, verhandeln": "Jeder, der bereit ist, eine
nachhaltige Sicherung der Sozialsysteme und die Gesundung der
Finanzen mit zu tragen, ist ein Partner."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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