Gebühren in Wien - Oxonitsch: "Großteil seit Jahren nicht mehr erhöht!"

Wien (SPW-K) - "Tatsache ist, dass viele Gebühren in Wien schon seit Jahren nicht mehr erhöht wurden", reagierte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch auf Aussagen von FP-Strache. "Tatsache ist auch, dass die WienerInnen hervorragende Leistungen für ihr Geld bekommen."

So habe es bei der Wasser-Gebühr seit 1995 keine Erhöhung in Wien gegeben, bei der Kanal-Gebühr seit 1995 nicht, so Oxonitsch weiter. "Dort, wo es Tarifanpassungen aus betriebswirtschaftlichen Gründen gegeben hat, waren es im wesentlichen Inflationsabgeltungen, die in der Regel mit Qualitätssteigerungen und Investitionen verbunden waren. Die Stadt Wien hat sich also kein Körberlgeld damit verdient." Bei den Müllgebühren habe es 2002 nach neun Jahren eine Inflationsabgeltung gegeben - "darüber hinaus hat die von der Bundesregierung drastisch gestiegene Deponiesteuer in den Gebühren ihren Niederschlag gefunden." Die Tarifanpassung bei den Wiener Linien habe nicht einmal die Inflation der vergangenen Jahre berücksichtigt und sei sogar unter dem - von einem externen Beratungsunternehmen vorgeschlagenen - Wert gelegen.

Insgesamt seien Straches Aussagen zu diesem Thema mehr als scheinheilig: "Strache saß seit März 2004 in der Bundesparteileitung der FPÖ und war damit für eine endlose Reihe von Belastungen für die Wiener Bevölkerung mitverantwortlich. Während Straches Zeit in der FPÖ-Spitze wurden etwa die Erhöhung der Rezeptgebühr auf 4,45 Euro, die Erhöhung des Preises für die Autobahn-Vignette, Pensionskürzungen und vieles mehr beschlossen!" schloss Oxonitsch. (Schluss)

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