Gebühren in Wien - Oxonitsch: "Großteil seit Jahren nicht mehr erhöht!"

Wien (SPW-K) - "Tatsache ist, dass viele Gebühren in Wien schon
seit Jahren nicht mehr erhöht wurden", reagierte heute der Wiener
SP-Klubchef Christian Oxonitsch auf Aussagen von FP-Strache.
"Tatsache ist auch, dass die WienerInnen hervorragende Leistungen für
ihr Geld bekommen."

So habe es bei der Wasser-Gebühr seit 1995 keine Erhöhung in Wien
gegeben, bei der Kanal-Gebühr seit 1995 nicht, so Oxonitsch weiter.
"Dort, wo es Tarifanpassungen aus betriebswirtschaftlichen Gründen
gegeben hat, waren es im wesentlichen Inflationsabgeltungen, die in
der Regel mit Qualitätssteigerungen und Investitionen verbunden
waren. Die Stadt Wien hat sich also kein Körberlgeld damit verdient."
Bei den Müllgebühren habe es 2002 nach neun Jahren eine
Inflationsabgeltung gegeben - "darüber hinaus hat die von der
Bundesregierung drastisch gestiegene Deponiesteuer in den Gebühren
ihren Niederschlag gefunden." Die Tarifanpassung bei den Wiener
Linien habe nicht einmal die Inflation der vergangenen Jahre
berücksichtigt und sei sogar unter dem - von einem externen
Beratungsunternehmen vorgeschlagenen - Wert gelegen.

Insgesamt seien Straches Aussagen zu diesem Thema mehr als
scheinheilig: "Strache saß seit März 2004 in der Bundesparteileitung
der FPÖ und war damit für eine endlose Reihe von Belastungen für die
Wiener Bevölkerung mitverantwortlich. Während Straches Zeit in der
FPÖ-Spitze wurden etwa die Erhöhung der Rezeptgebühr auf 4,45 Euro,
die Erhöhung des Preises für die Autobahn-Vignette, Pensionskürzungen
und vieles mehr beschlossen!" schloss Oxonitsch. (Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Mag. Michaela Zlamal
Tel.: (01) 4000-81930
mailto:michaela.zlamal@spw.at

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