SP-Ekkamp an FP-Schock: Mehr brauchbare Ideen statt FP-Weissagungen gefragt

Wien (SPW-K) - "Da mit den ewiggestrigen Rezepten der FPÖ offenbar
keine Wahl zu gewinnen ist, hofft auch FP-Stadtrat Schock mit
Glaskugeldeutungen erfolgreich Politik gestalten zu können.
Weissagungen anstelle brauchbarer Ideen sind aber der falsche,
unglaubwürdige Weg", stellte Dienstag der stellvertretende
Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Wiener
Gemeinderates, Franz Ekkamp, zu den Behauptungen des FP-Mandatars
über eine angebliche Belastungswelle in Wien im nächsten Jahr fest.

Anstatt das Gras wachsen zu hören, wäre Schock gut beraten, so
Ekkamp weiter, vordringlich auf seine ParteifreundInnen im
Nationalrat einzuwirken, damit die durch die neoliberale
Ellbogenpolitik von Schwarzblauorange verursachte Abgaben- und
Tariflawine (Stichwort: 52 Erhöhungen, darunter u.a. die Verdopplung
der Energieabgabe) nicht fortgesetzt werde. Mit den Überlegungen
seitens der Regierung, bald eine allgemeine PKW-Maut einzuführen,
drohe bereits der nächste Anschlag von Schwarzblauorange auf die
Geldbörse der AutofahrerInnen, hob Ekkamp hervor. Niemand hindere
zudem die noch immer der FPÖ treuen Abgeordneten einen Antrag nach
Rückerstattung des im Zuge der Treibstoffpreisexplosion eingenommenen
hohen Körberlgeldes für den Finanzminister bei der Mehrwertsteuer
einzubringen. Nicht zuletzt erinnerte Ekkamp daran, dass "die
Einnahmen der Stadt aus eigenen Abgaben in den letzten Jahren
insgesamt zurückgegangen sind. Die Behauptungen von Schock sind daher
nichts anderes als plumpes Wahlkampfgetöse", schloss Ekkamp.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Tel.: (01) 4000-81923

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