BZÖ-Grosz: Kassasturz im steirischen Förderwesen gefordert

Graz (OTS) - "Das Abhalten einer weiteren Sondersitzung der
Landesregierung für den bis dato urlaubenden SPÖ-Chef Voves ist ein
weiteres Armutszeugnis für den politischen Verfall unseres Landes.
Anstatt seitens der ÖVP, der SPÖ und der FPÖ wenigstens einen
Sonderlandtag zuzulassen um das genaue Ausmaß dieser
Förderkatastrophe zu diskutieren, trifft sich morgen genau jener
Kreis im stillen Kämmerchen, der das Steuergeld mittels einstimmigen
Beschlüssen und ohne Kontrolle nach Herberstein transferiert hat", so
der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz.

Es sei entlarvend wie Klasnic, Hirschmann, Voves und Schöggl nach
Aufklärung zu rufen, aber genau diese Aufklärung im Interesse des
Steuerzahlers nicht zulassen. Diese Vorgangsweise der Allianz der
Vertuscher sei der beste Beweis dafür, dass alle steirischen
Regierungsparteien Butter am Kopf haben. Im gegenseitigen Kritisieren
und Schuldzuweisen seien die Mitglieder der Landesregierung
Weltmeister, wenn es um Aufklärung geht seien sie sich alle einig.
Hunderte Ausreden werden täglich erfunden und medial transportiert,
warum Aufklärung nicht notwendig sei. Diese Vorgangsweise erinnere
einen stark an das volkstümliche Sprichwort "Pack schlägt sich, Pack
verträgt sich", so der Bündnisobmann.

"Das steirische Förderungswesen ist leider dadurch gekennzeichnet,
dass alle Ressorts in unverantwortlicher Weise Geld zum Fenster
hinausgeworfen haben ohne dabei an Sparsamkeit, Effizienz und
Kontrolle nur im Ansatz zu denken. Der nunmehr aufgetauchte rote
Förderskandal ist ja nur ein nächster Schritt in dieser Entwicklung.
Daher ist es unablässig alle Ressorts und deren Förderungen für
Großprojekte zu durchleuchten. Kleine ehrenamtliche Vereine, die
geringe Förderungen für ihre großen Aufgaben bekommen, werden ständig
schikaniert. Großprojekte werden aber - wenn die politische
Einstellung passt und das Verhaberertum zuschlägt - mit Geld
überschüttet", so Grosz abschließend.

"Jeder Tag, an dem SPÖ, ÖVP und FPÖ Aufklärung verhindern, ist ein
Beweis mehr für dieses schändliche Vorgehen auf dem Rücken aller
Steirerinnen und Steirer", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
BZÖ-Landtagsklub
Michael Stangl
Tel.: 0316/877-2676
Mobil: 0676/8666-2676

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