Gorbach trifft den Schweizer Bundesrat, Vizepräs. Moritz Leuenberger

Gespräche über Alpenkonvention und bilaterale Verkehrsprojekte

Bregenz (OTS) - Infrastrukturminister Vizekanzler Hubert Gorbach
hat heute im Rahmen der Bregenzer Festspiele seinen Schweizer Amtskollegen Bundesrat Vizepräsident Moritz Leuenberger zu Gast. Bei dem Besuch wurden unter anderem bilaterale Verkehrsprojekte zwischen Österreich und der Schweiz, sowie die österreichischen Pläne zur Alpenkonvention erörtert. *****

Die Alpenkonvention bezieht sich auf einen Raum, der 8 Staaten, 43 Regionen und 5.934 Gemeinden umfasst und von rund 13 Millionen Menschen bewohnt und teilweise intensiv genutzt wird. Das grundlegende Ziel der Konvention ist die Erhaltung und die nachhaltige Entwicklung der Alpen durch eine sektorübergreifende, ganzheitliche Politik. In der Rahmenkonvention verpflichten sich die Vertragsparteien, eine umweltverträgliche Nutzung des gesamten Alpenraums - also die richtige Balance zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem - zu gewährleisten. Österreich ratifizierte die Alpenkonvention 1994 als erster Unterzeichnerstaat. Mittlerweile ist die Alpenkonvention auch in Slowenien, Frankreich, der Europäischen Union, Monaco, der Schweiz und in Italien geltendes Recht.
Gorbach kündigte seinem Amtskollegen an, dass Österreich im ersten Halbjahr 2006 die doppelte Präsidentschaft in der Alpenkonvention und der EU nutzen möchte, in einer Expertenkonferenz die nachhaltige und wirtschaftsverträgliche Verkehrsentwicklung im Sinne des Verkehrsprotokolls zu thematisieren. Die Konferenz soll sich verstärkt auch dem regionalen und lokalen Verkehr widmen und dabei erfolgreiche Strategien und Aktivitäten präsentieren.

Im Anschluss sprachen die beiden Ressortverantwortlichen über die Vereinbarung zwischen Österreich und der Schweiz über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens. Ziel der Vereinbarung ist die Zusammenarbeit der beiden Staaten zur Förderung des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene. Im Rahmen dieses Abkommens wurde den Strecken St. Gallen-Bregenz und Feldkirch-Buchs oberste Priorität eingeräumt. Gorbach teilte Leuenberger mit, dass die diesbezüglichen Planungsaktivitäten seitens der Infrastruktur Bau AG 2006 abgeschlossen sein werden. (Schluss)

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