Landesgesetzblätter für Wien im Juli

Wien (OTS) - Ausgegeben am 7. Juli 2005 ist als 33. Stück der
Landesgesetzblätter für Wien eine Änderung der Verordnung über die
Geschäftsordnung für den Fachbeirat für Stadtplanung erschienen. Am
selben Tag sind als 34. Stück Bestimmungen von akustischen Signalen
für Warnung, Alarmierung, Entwarnung, Sirenenprobe sowie Alarmierung
von Einsatzkräften erschienen.

Als 35. Stück der Landesgesetzblätter für Wien, ausgegeben am
12. Juli 2005 ist eine Änderung des Wiener Landes-Sicherheitsgesetzes
erschienen. Dazu gibt es auch Erläuternde Bemerkungen. Am selben Tag
ist als 36. Stück der Landesgesetzblätter für Wien eine Änderung
mehrerer Gesetze erschienen, die die Dienstordnung, die
Besoldungsordnung, die Pensionsordnung und die
Vertragsbedienstetenordnung betreffen. Auch zu diesem
Landesgesetzblatt gibt es Erläuternde Bemerkungen. Als 37. Stück ist
am 12. Juli 2005 auch eine Novelle zum Wiener Gleichbehandlungsgesetz
mit Erläuternden Bemerkungen erschienen.

Ausgegeben am 15. Juli 2005 ist als 38. Stück der
Landesgesetzblätter für Wien eine Änderung der Regelung des
Kinowesens erschienen. Als 39. Stück ist am selben Tag eine Änderung
der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 erschienen. Als 40. Stück ist an
diesem Tag auch eine Änderung der Wiener Landarbeitsordnung 1990 mit
Erläuternden Bemerkungen erschienen. Als 41. Stück der
Landesgesetzblätter für Wien ist am 15. Juli 2005 auch eine Änderung
der Wiener Bauordnung mit Erläuternden Bemerkungen erschienen. An
diesem Tag ist als 42. Stück auch eine Änderung des Wiener land- und
forstwirtschaftlichen Gleichbehandlungsgesetzes mit Erläuternden
Bemerkungen erschienen.

Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern

Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen"
erhält man

o Montag bis Freitag, von 7.30 Uhr bis 15 Uhr, in der
Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,
Hochparterre, Tür 103.
o Telefon-Bestellung: 4000/81026
o Fax-Bestellung: 4000/99/81026
o E-Mail-Bestellung: gse@m53.magwien.gv.at
o Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar von der
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates:
www.wien.at/infodat/advgliwww/ (ab 2003 Landesgesetzblätter
samt Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden Bemerkungen
und Textgegenüberstellungen)
o Wiener Rechtsdatensammlung im Internet:
http://www.wien.gv.at/recht/

Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem
folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:

o "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine
Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen
o "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten
Wiener Landesgesetzblätter
o Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit
der öffentlichen Auflage - Während der öffentlichen Auflage kann
man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben.
o Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide
ab 2002
o Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus
Bescheiden ab 2002
o Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide
und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000
o Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide
ab 1994

Betreut wird das Wiener Rechtsinformationssystem von der
Magistratsabteilung 4 - Allgemeine Finanz- und
Wirtschaftsangelegenheiten und Abgaben. Fragen und Anregungen zum WRI
per E-Mail an ra@m04.magwien.gv.at

o http://www.wien.gv.at/recht/

(Schluss) js/vo

Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
http://www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Johannes Schlögl
Tel.: 4000/81 087
mailto:slo@m53.magwien.gv.at

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