Stenzel: Die Europäische Union sucht den Dialog mit Nordkorea

MEP Stenzel leitet erstes interparlamentarisches Treffen zwischen der EU und Nordkorea - Studienreise von Peking über Pjöngjang bis nach Seoul

Wien, 18. Juli 2005 (ÖVP-PD) Eine Gruppe von EU-Parlamentariern, angeführt von ÖVP-Delegationsleiterin Ursula Stenzel, absolvierte kürzlich eine zehntägige Studienreise, die von China über das kommunistische Nord- bis nach Südkorea führte. "Nordkorea muss reformieren, ansonsten verhungert die Bevölkerung. Die Studienreise hat aber auch gezeigt, welche Bedeutung die EU und das Europäische Parlament haben", so die Erkenntnis von Stenzel nach dieser Asien-Mission. ****

Die Delegation nach Asien habe zehn Parlamentarier mehrerer Fraktionen umfasst. Die Studienreise habe von Peking über das nordkoreanische Zentrum Pjöngjang bis in die südkoreanische Hauptstadt Seoul geführt und zahlreiche wichtige informelle Treffen mit verschiedenen Staatsspitzen ermöglicht. Die politische Bedeutung der Reise sei insbesondere vor dem Hintergrund der Ankündigung von Seiten Nordkoreas, die Sechser-Gespräche mit den USA, Russland, China, Japan und Südkorea am 25. Juli wieder aufzunehmen, von besonderer Bedeutung gewesen.

Stenzel erläuterte in ihren Ausführungen die Position von Nordkorea. Das kommunistische Land fordere substanzielle Gespräche und gleichzeitige Schritte mit den USA. Es müsse zudem eine Paketlösung geben und überhaupt erst das nötige Vertrauen hergestellt werden. Weiters werde gefordert, dass die USA die Forderung nach einem Regimewechsel aufgeben muss und zu einer Politik der friedlichen Koexistenz zurückzukehren habe. Nordkorea, so Stenzel, gehe davon aus, dass die USA diese Forderungen verstanden hat.

Die Position von Südkorea sei folgendermaßen: Nordkorea müsse Ja zum Prinzip des Nuklearabbaus sagen. Die Gespräche müssten zu einem Verzicht der nuklearen Pläne führen. Im Gegenzug würde die Republik von Korea das Elektrizitätssystem von Nordkorea modernisieren und das Land mit Strom versorgen. Punkto Sicherheitsgarantie habe die südkoreanische Seite den Norden überzeugen können, dass einem multilateralen Abkommen zugestimmt werde - und nicht einem bilateralen Abkommen mit den USA. Eine Wiedervereinigung der getrennten Staaten werde von Seiten Südkoreas in Form einer Wirtschaftsgemeinschaft, basierend auf Demokratie und Markt, angestrebt.

In ihren Schlussfolgerungen aus der Studienreise wies Stenzel auf die Schwierigkeit der anstehenden Gespräche hin. "Schnelle Erfolge sind nicht zu erwarten", so Stenzel. Nordkorea gehe es in erster Linie um eine Überlebensgarantie des Regimes. Es sei davon auszugehen, dass die USA und Südkorea geschlossen in die Verhandlungen gehen würden. "Die Nordkoreaner müssen wegen der katastrophalen wirtschaftlichen Lage an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagte Stenzel, die auch betonte, dass der Besuch der EU-Delegation ein Zeichen dafür gewesen sei, "welche Bedeutung die EU und das Europäische Parlament haben. Es war das erste optimistische Signal dieser Art nach der Verfassungskrise und den Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Europa wird gebraucht, immerhin hat Europa bisher 600 Millionen Euro an Nordkorea gezahlt, etwa in Form von verschiedenen Projekten - mehr als die USA."

Abschließend schilderte die Delegationsleiterin ihre persönlichen Eindrücke dieser Asien-Mission: "Nordkorea ist ein Land, das am Rand des wirtschaftlichen Kollaps steht. Es fehlt an allem - an Infrastruktur, an Straßen, an Maschinen, an Treibstoff, an Wasser und Strom." Die schlechte Ernährung sei nur eine Folge der Zustände in diesem abgeschotteten Staat. Selbst die Tagesration Reis sei von 250 auf 100 Gramm reduziert worden. "Es ist eine ausnehmend schwierige Situation vorzufinden. Die Führung der Nord-Koreaner steht vor einem Dilemma. Staatspräsident Kim Jong Il muss reformieren, ansonsten verhungert die Bevölkerung. Die Missstände sind zu 80 Prozent heimischer Natur und systembedingt. Keine Frage, Nordkorea muss sich öffnen", so Stenzel.

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