Stenzel: Die Europäische Union sucht den Dialog mit Nordkorea

Wien, 18. Juli 2005 (ÖVP-PD) Eine Gruppe von EU-
Parlamentariern, angeführt von ÖVP-Delegationsleiterin Ursula
Stenzel, absolvierte kürzlich eine zehntägige Studienreise, die von
China über das kommunistische Nord- bis nach Südkorea führte.
"Nordkorea muss reformieren, ansonsten verhungert die Bevölkerung.
Die Studienreise hat aber auch gezeigt, welche Bedeutung die EU und
das Europäische Parlament haben", so die Erkenntnis von Stenzel
nach dieser Asien-Mission. ****

Die Delegation nach Asien habe zehn Parlamentarier mehrerer
Fraktionen umfasst. Die Studienreise habe von Peking über das
nordkoreanische Zentrum Pjöngjang bis in die südkoreanische
Hauptstadt Seoul geführt und zahlreiche wichtige informelle Treffen
mit verschiedenen Staatsspitzen ermöglicht. Die politische
Bedeutung der Reise sei insbesondere vor dem Hintergrund der
Ankündigung von Seiten Nordkoreas, die Sechser-Gespräche mit den
USA, Russland, China, Japan und Südkorea am 25. Juli wieder
aufzunehmen, von besonderer Bedeutung gewesen.

Stenzel erläuterte in ihren Ausführungen die Position von
Nordkorea. Das kommunistische Land fordere substanzielle Gespräche
und gleichzeitige Schritte mit den USA. Es müsse zudem eine
Paketlösung geben und überhaupt erst das nötige Vertrauen
hergestellt werden. Weiters werde gefordert, dass die USA die
Forderung nach einem Regimewechsel aufgeben muss und zu einer
Politik der friedlichen Koexistenz zurückzukehren habe. Nordkorea,
so Stenzel, gehe davon aus, dass die USA diese Forderungen
verstanden hat.

Die Position von Südkorea sei folgendermaßen: Nordkorea müsse
Ja zum Prinzip des Nuklearabbaus sagen. Die Gespräche müssten zu
einem Verzicht der nuklearen Pläne führen. Im Gegenzug würde die
Republik von Korea das Elektrizitätssystem von Nordkorea
modernisieren und das Land mit Strom versorgen. Punkto
Sicherheitsgarantie habe die südkoreanische Seite den Norden
überzeugen können, dass einem multilateralen Abkommen zugestimmt
werde - und nicht einem bilateralen Abkommen mit den USA. Eine
Wiedervereinigung der getrennten Staaten werde von Seiten Südkoreas
in Form einer Wirtschaftsgemeinschaft, basierend auf Demokratie und
Markt, angestrebt.

In ihren Schlussfolgerungen aus der Studienreise wies Stenzel
auf die Schwierigkeit der anstehenden Gespräche hin. "Schnelle
Erfolge sind nicht zu erwarten", so Stenzel. Nordkorea gehe es in
erster Linie um eine Überlebensgarantie des Regimes. Es sei davon
auszugehen, dass die USA und Südkorea geschlossen in die
Verhandlungen gehen würden. "Die Nordkoreaner müssen wegen der
katastrophalen wirtschaftlichen Lage an den Verhandlungstisch
zurückkehren", sagte Stenzel, die auch betonte, dass der Besuch der
EU-Delegation ein Zeichen dafür gewesen sei, "welche Bedeutung die
EU und das Europäische Parlament haben. Es war das erste
optimistische Signal dieser Art nach der Verfassungskrise und den
Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Europa wird
gebraucht, immerhin hat Europa bisher 600 Millionen Euro an
Nordkorea gezahlt, etwa in Form von verschiedenen Projekten - mehr
als die USA."

Abschließend schilderte die Delegationsleiterin ihre
persönlichen Eindrücke dieser Asien-Mission: "Nordkorea ist ein
Land, das am Rand des wirtschaftlichen Kollaps steht. Es fehlt an
allem - an Infrastruktur, an Straßen, an Maschinen, an Treibstoff,
an Wasser und Strom." Die schlechte Ernährung sei nur eine Folge
der Zustände in diesem abgeschotteten Staat. Selbst die Tagesration
Reis sei von 250 auf 100 Gramm reduziert worden. "Es ist eine
ausnehmend schwierige Situation vorzufinden. Die Führung der Nord-
Koreaner steht vor einem Dilemma. Staatspräsident Kim Jong Il muss
reformieren, ansonsten verhungert die Bevölkerung. Die Missstände
sind zu 80 Prozent heimischer Natur und systembedingt. Keine Frage,
Nordkorea muss sich öffnen", so Stenzel.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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