- 15.07.2005, 08:30:04
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- OTS0014 OTW0014
Tschechische Brauerei Budejovicky Budvar verliert Anrecht auf Bezeichnung "Bud" in Ungarn
St. Louis (ots/PRNewswire) -
- Metropolitan Court bestätigt Urteil des Ungarischen Patent- und
Markenamts aus dem Jahr 2002
Ein ungarisches Gericht hat eine Entscheidung zugunsten des
Unternehmens Anheuser-Busch gefällt und die tschechische Brauerei
Budejovicky Budvar angewiesen, die Eintragungen der
Herkunftsbezeichnung "Bud", "Budweiser Budvar" und "Budweiser
Bier-Budvar" in Ungarn zu löschen. Das Urteil bestätigt die
gleichlautende Entscheidung, die vom Ungarischen Patent- und
Markenamt im Jahr 2002 gefällt worden war.
The Metropolitan Court (Ungarisches Gericht in Budapest) zog mit
der Aufhebung der Herkunftsbezeichnung "Bud" den Schluss, dass die
Bezeichnung "Bud" keinen geographischen Bezug hat und keineswegs auf
die Stadt Ceske Budejovice hinweist, in der Budejovicky Budvar
gelegen ist. Das Urteil des Gerichts belässt Budejovicky Budvar nur
zwei Herkunftsbezeichnungen für "Budweiser Bier" in Ungarn. Das
Urteil unterliegt der Berufung.
"Das Urteil des Metropolitan Court, Budejovicky Budvar's
Herkunftsbezeichnung aufzuheben, liefert einen überzeugenden und zur
Nachahmung empfohlenen Präzedenzfall, dass Bud' keinen Anspruch auf
diese Art von Schutz hat", so Stephen J. Burrows, President und
Chief Executive Officer von Anheuser-Busch International, Inc. "Wir
haben es hier mit einem weiteren massgeblichen Gerichtsurteil
zugunsten von Anheuser-Busch zu tun und sehen uns daher in unserem
Bestreben bestärkt, unsere berühmten Warenzeichen weltweit zu
schützen."
Die Entscheidung des Ungarischen Gerichtshofes folgt einem Urteil,
das zu einem früheren Zeitpunkt in diesem Jahr gefällt worden war,
als ein Schlichtungsgremium der World Trade Organization
(Welthandelsorganisation) zu dem Schluss gekommen war, dass früher
eingetragene Warenzeichen üblicherweise gegenüber späteren
geographischen Angaben den Vorrang haben. Durch diese Entscheidung
wurde Budejovicky Budvar's Versuch unterbunden, auf die Eintragung
von Budejovicky Pivo zurückzugreifen, um die Verwendung von
"Budweiser" EU-weit zu rechtfertigen.
Die Auseinandersetzung über die Herkunftsbezeichnung in Ungarn
begann im Jahr 1998, nachdem Anheuser-Busch Budejovicky Budvar's
"Bud"-Warenzeichen erfolgreich unterbunden hatte.
Anheuser-Busch (NYSE: BUD) verfügt über die landesweiten
Eintragungen des Warenzeichens "Budweiser" oder "Bud" in 20 von 25
Ländern innerhalb der Europäischen Union und verkauft im
europäischen Raum 31 Prozent seines gesamten Auslandsumsatzes an
Bier.
Website: http://www.anheuser-busch.com
Rückfragehinweis:
Dan Pierce von Anheuser-Busch, +1-314-577-7197, oder
[email protected]
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