• 27.06.2005, 11:11:54
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Strache: Arbeitslosigkeit wird in Wien durch die SPÖ verschleiert!

Halbwahrheiten dienen im Zuge der Budgetdebatte dazu, den Wienrinnen und Wienern ein gutes Ergebnis einzureden

Wien, 27-06-2005 (fpd) - Einmal mehr versucht die Wiener SPÖ mit
wortreichen Reden, mit Halbwahrheiten und Realitätsverweigerung den
Wienern ein X für ein U vorzumachen. Auch wenn man von Seiten der SPÖ
mit teurer Propaganda der Bevölkerung erklärt, daß ohnedies alles zum
Besten steht in dieser Stadt, wird man nicht umhinkommen, den vielen
tausend Arbeitslosen befriedigende Antworten zu geben, so heute
FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im Zuge der Debatte im Wiener
Gemeinderat.

Die Probleme, für die die Stadtverwaltung verantwortlich ist,
scheinen offenbar nicht gelöst zu werden. Feste feiern, Werbebudgets
aufzustocken, noch mehr Geld in eine genehme Berichterstattung zu
investieren oder gar Wahlen vorzuverlegen, um sich vorzeitig in die
nächste Legislaturperiode zu verabschieden, wo dann wieder nicht
entsprechend gearbeitet wird, das kann nicht das Programm einer
"Weltstadt" sein, so Strache

Abgesehen von dem Umstand, daß sich Wien wieder einmal der eigenen
Verantwortung nicht bewußt ist und die Schuld dem Bund zuschieben
will, zeige die Arbeitslosenstatistik tatsächlich, daß sich Wien in
diesen letzten 4 Jahren zum Schlußlicht entwickelt hat. In der
Bundeshauptstadt hat die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen um das
vierfache zugenommen. Von der behaupteten positiven Trendwende am
Arbeitsmarkt, die sich just vor der Wiener Gemeinderatswahl
eingestellt haben soll, fehlt derzeit jede Spur, so Strache.

Tatsächlich ist der vermeintliche Rückgang der Arbeitslosenquote in
Wien auf die starke Zunahme der Schulungen des Wiener AMS
zurückzuführen. Und das wurde mit weiteren Bundesmitteln erreicht. Im
Jahr 1999 sind 22 % der Bundesmittel nach Wien geflossen, heuer waren
es bereits 31 % . Mit dem Geld wurden im 1. Quartal 2005 zusätzlich
6.114 Arbeitslose umgeschult, das heißt um 48 % mehr als zuvor, so
Strache.

Diese "Verschleierungstaktik" habe in Wien große Tradition. Es werde
sich jedenfalls zeigen, wie lange die SPÖ in Wien ihre "loch auf,
Loch zu"-Politik noch weiterführen kann. Fakt sei jedoch, daß die
klaren Zahlen und Fakten dafür sprechen, daß die Sozialisten diese
Stadt längst abgewirtschaftet haben, so Strache abschließend.
(Schluß) jen

Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen
Pressestelle

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