- 24.06.2005, 17:40:45
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Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar
Wien (OTS) - Fritz Verzetnitsch hat im ORF so betont ausweichend
auf die Frage geantwortet, ob er als SPÖ-Chef zur Verfügung stünde,
dass man sich einen deutlichen Reim darauf machen kann. Damit gibt es
eine gleichsam offiziöse - natürlich nicht offizielle - Bestätigung
für die vielen Gerüchte, die mit dem Wechsel von Alfred Gusenbauer zu
Fritz Verzetnitsch rechnen. Uneinig sind sich die Analysen nur über
den wahrscheinlichen Zeitpunkt: vor oder nach den Nationalratswahlen?
Damit fügen sich immer mehr Puzzlesteine zu einem relativ klaren
Bild namens: "Die Wiederkehr der großen Koalition" zusammen.
- In der SPÖ kann nur jemand mit einem intensiven Stallgeruch wie
Verzetnitsch an die Spitze kommen. Gerhard Zeiler hat sich lediglich
zu dem Zweck als Kandidat nennen lassen, um seinen Marktwert bei RTL
zu erhöhen.
- Wolfgang Schüssel hat im Vorjahr den wichtigsten Kurswechsel
seiner Kanzlerschaft vollzogen: Er sucht nach den Anfangsjahren der
Polarisierung nun - angesichts der wachsenden Unverlässlichkeit
seines Koalitionspartners, der bis auf Hubert Gorbach alle liberalen
Elemente verloren hat, - wieder öfter den Konsens mit der
Gewerkschaft. Er erhält diesen zwar nur selten, konnte aber immerhin
das sozialpartnerliche Klima deutlich verbessern. Streiks sind wieder
außer Mode gekommen.
- In der ÖVP lösen sich die Illusionen über die Möglichkeit einer
schwarz-grünen Koalition langsam in Luft auf. Sowohl Alexander Van
der Bellen wie Eva Glawischnig, die bei den Grünen fast als einzige
damit sympathisiert haben, haben an Durchsetzungskraft verloren.
Dennoch jede Wette: Wenn es sich mit mindestens drei Mandaten
Vorsprung ausgeht, findet Rot-Grün statt. Durch dieses Abenteuer muss
jedes Land einmal durch. Und wenn es wider alle Umfragen doch noch
einmal eine ausreichende schwarz-orange/blaue Mehrheit geben sollte,
wird wieder diese regieren. Das Projekt Verzetnitsch taugt daher nur
für 50:50- oder andere Krisensituationen.
*
Wer ist schon für "Zwang"? Auch die Zwangsernährung abgelehnter
Asylwerber ist nicht populär. Norbert Darabos und einige Aktivisten
lehnen sie daher strikt ab. Man wäre freilich dankbar, wenn sie einen
anderen Weg zeigen könnten, der verhindert, dass sich mittels eines
Hungerstreiks jeder die Legalisierung der Einwanderung nach
Österreich erpressen kann. Verhungern lassen ist ja wohl auch nicht
die gewünschte Alternative zur Zwangsernährung. Der dritte Weg aber
heißt: grünes Licht für Millionen Einwanderungswillige.
Selbstzerstörerische Liberalität spricht sich rasch herum.
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Tel.: 01/206 99-478
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