- 10.06.2005, 12:46:49
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Martinz: Haider stiehlt sich aus der Verantwortung
Nach jüngstem Bocksprung Haiders Konsens gescheitert. Ortstafelfrage Zeichen lahmer Politik in Kärnten
Klagenfurt (OTS) - Als Eingeständnis, tatsächlich keinen Konsen
und keine Lösung herbeiführen zu wollen, wertet heute VP-LPO Josef
Martinz den jüngste Bocksprung von LH Haider. "Der Landeshauptmann
hat sich vor wenigen Wochen wichtig gemacht, und eine eigene Kärntner
Lösung in der Ortstafelfrage präsentiert und eine gemeinsame Lösung
in der Ortstafelfrage verhindert. Jetzt bekommt er kalte Füße und
schiebt der selbsternannte Oberverhandler die Verantwortung wieder
ab", erklärt Martinz. Er sehe in der von Haider angekündigten
Ausgrenzung der Heimat- und Slowenenverbände und vor allem der Bürger
in der Ortstafelfrage die totale Verhinderung eines Konsens.
"Jetzt setzt sich die lahme Politik durch Nicht-Handeln der Koalition
und ein Ablen-kungsmanöver nach dem anderen fort", kritisiert
Martinz.
"Was jetzt ausverhandelt wird, wirft Haider in der nächsten Sekunde
über Bord. Und sein "Lei Lahma" Schiffsjunge Ambrozy hilft mit
letzter vorhandener Tatkraft", so Martinz.
"Es gibt nur einen, der eine nachhaltige Lösung in der
Minderheitenpolitik verhindert und daraus ein Ewigkeitsthema mach.
Aber für Haider kann auch der Verfassungsgerichtshof keine Garantie
ausstellen", sagt Martinz
Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
mailto:[email protected]
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 18
http://www.oevpkaernten.at
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