Kukacka: Deutschland unterstützt Österreichs Initiativen zur Stärkung der Binnenschifffahrt

Kukacka zu bilateralem Arbeitsgespräch bei deutschen Verkehrsstaatssekretär Ralf Nagel in Berlin zur Vorbereitung der EU-Präsidentschaft Österreich Berlin (OTS) - Zur Vorbereitung der EU-Präsidentschaft Österreichs in der ersten Jahreshälfte 2006 traf Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka gestern Nachmittag in Berlin mit seinem deutschen Amtskollegen Staatssekretär Ralf Nagel zu einem bilateralen Arbeitsgespräch zusammen, um wichtige Verkehrsthemen der kommenden EU-Präsidentschaft zu erörtern. Am Rande traf Kukacka auch zu Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Verkehrsausschuss im deutschen Bundestag, CSU-Abgeordneten Eduard Oswald zusammen. **** Besonders begrüßt wurde von deutscher Seite dabei Österreichs Vorhaben, die Binnenschifffahrt zu einem besonderen Schwerpunktthema zu machen. "Auf Initiative Österreichs wird eine bilateralen Arbeitsgruppe der Oberen Donauländern Deutschland, Österreich, Slowakei und Ungarn eingerichtet, die auf Expertenebene im Herbst zum ersten Mal zusammentreten. Damit schaffen wir die Voraussetzungen, die Maßnahmen zur Stärkung der Binnenschifffahrt wie die Beseitigung der Engstellen, rechtliche Vereinheitlichungen und die Verbesserung der Telematik und Logistik für die Donauschifffahrt erstmals auf europäischer Ebene zu koordinieren. Wir wollen gemeinsame Standards für die gesamten Donau schaffen", so Kukacka. Ziel sei es, unter österreichischer Präsidentschaft Empfehlungen und Schlussfolgerungen im Binnenschifffahrtsbereich zu verabschieden, dabei sollten auch alle Nicht-EU-Donauanrainerstaaten bis zur Ukraine in die Arbeiten mit einbezogen werden. Deutschland unterstütze Österreichs Initiative, denn "ohne Binnenschifffahrt bekommen wir die Verkehrsprobleme nicht in den Griff", betonte Nagel. Für die Beseitigung der Engstellen in Bayern im Bereich Straubing-Vilshofen, stehen drei Ausbauvariante zur Diskussion. Derzeit laufe das Raumordnungsverfahren, mit Ergebnissen sei noch in diesem Sommer zu rechnen, dann würden die weiteren Entscheidungen zu treffen sein, betonte Staatssekretär Nagel. Ein weiteres Thema war der Beschluss des dritten Eisenbahnpaketes, dass in die Zeit der österreichischen Präsidentschaft falle. Kukacka und Nagel betonten, dass besonders die Umsetzung des europaweiten Lokführerscheins von zentraler Bedeutung sei. Dieser sollte daher so rasch wie möglich und ohne Verzögerungen beschlossen werden, damit ein effizienter grenzüberschreitender Schienenverkehr in der EU erleichtert werde.(Schluss) Bild(er) zu dieser Meldung finden Sie im AOM/Original Bild Service, sowie im OTS Bildarchiv unter http://bild.ots.at Rückfragehinweis: Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Christian Dolezal Pressesprecher Tel. +43 (01) 711 62/8803 *** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS *** OTS0138 2005-06-03/11:14 031114 Jun 05

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