Verunsicherungstaktik der SPÖ wird immer unerträglicher
Wien, 24. Mai 2005 (ÖVP-PK) "Will, oder kann die SPÖ Tatsachen
nicht verstehen? Noch einmal für jene mit nur rudimentärem
Auffassungsvermögen: Die Pkw-Maut wurde von externen Experten als
Denkanstoß eingebracht", sagte heute, Dienstag, ÖVP-
Verkehrssprecher Abg.z.NR Werner Miedl in Richtung SPÖ. "Wenn ein
Vorschlag von außen eingebracht wird, heißt das für die ÖVP noch
lange nicht, dass daraus obligatorisch eine politische Forderung
entsteht. Kann sein, muss aber nicht sein. Das ist eben der Sinn,
der hinter einem Input von außen steckt. Mit anderen Worten: Das
Thema Pkw-Maut ist derzeit kein Thema, und wenn es eines werden
sollte, dann selbstverständlich nur im europäischen Gleichklang.
Hoffentlich haben das nun auch die letzten in der SPÖ verstanden",
so Miedl. ****
Die Strategie der SPÖ sei so einfach wie durchschaubar:
"Sämtliche Erfolge der Bundesregierung werden schlecht geredet und
gleichzeitig wird die Bevölkerung mit einer Verunsicherungspolitik
gequält", sagte Miedl. Die Pkw-Maut sei jedenfalls innerhalb der
Wirtschaftspolitischen Agenda der ÖVP als Denkmodell entstanden.
"Was bei einem Experten-Vorschlag, der als alternative Diskussions-
Variante zu den bereits bestehenden Maut-Systemen zu verstehen ist,
falsch sein soll, muss die SPÖ erklären. Wenn die SPÖ keinen Wert
auf Expertenmeinungen legt, ist das deren Entscheidung, die ÖVP
wird sicherlich auch in Zukunft Experten mit einbinden", so Miedl.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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