Morak: Österreich soll auch bei Rundfunkdigitalisierung ins Spitzenfeld in Europa aufrücken

Österreich ist erstes europäisches Land mit europäisch genehmigtem Instrument zur Unterstützung digitalen Fernsehens

Wien (OTS) - "Mit der heutigen Ausschreibung für die Multiplex-Zulassung für digital-terrestrisches Fernsehen setzen wir einen weiteren wichtigen Schritt am Weg zur Digitalisierung des Rundfunks. Medienpolitisches Ziel ist es, vom Schlusslicht Europas unter die Top 10 aufzurücken", so Staatssekretär Franz Morak, heute, anlässlich der Pressekonferenz zum Start der Ausschreibung der Multiplex-Zulassung für digital-terrestrisches Fernsehen in Österreich.

"War Österreich im Jahr 2000 europäisches Schlusslicht im Bereich der Medienpolitik, hat sich seit dem Jahr 2001 durch die Verabschiedung der neuen Rundfunkgesetze, die als Initialzündung für die Digitalisierung des Rundfunks zu sehen sind, Vieles entwickelt", betonte der Staatssekretär. Abgesehen von der Weiterentwicklung des dualen Rundfunksystems, der Etablierung fairer Bedingungen am Werbemarkt und der Einrichtung des Fernsehfilmförderungsfonds, habe sich Österreich im Bereich der Digitalisierung seit 2001 "nach vorne katapultiert", so Morak.

Die gesetzlichen Grundlagen wurden durch die Einrichtung der KommAustria und der RTR als zuständige Behörde und Kompetenzzentrum für die Digitalisierung eingerichtet. "Der Startschuss" fiel mit der Gründung der digitalen Plattform Austria mit mehr als 300 Expertinnen und Experten "als wesentliche Grundvoraussetzung und wichtiges Instrumentarium", zur Vorbereitung auf die Umstellung auf digitales Fernsehen, so Morak. Auch das Digitalisierungskonzept, das sehr klar die Eckpunkte der Digitalisierung skizziere, sei ein wichtiger Baustein in diesem Prozess. "Wichtig dabei scheint mir, die Schaffung einer zukunftstauglichen Verbreitungsplattform für österreichische elektronische Medien als Basis für Meinungsvielfalt im heimischen Fernsehen sicherzustellen", so der Staatssekretär.

"Ein ganz zentrales Element" der Vorbereitung der Digitalisierung war die Einrichtung des mit jährlich 7,5 Mio dotierten Digitalisierungsfonds im Jahr 2004. "Ich freue mich, dass das Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission abgeschlossen ist und Österreich damit das erste europäische Land ist, das ein europäisch genehmigtes Instrument zur Unterstützung der digitalen Verbreitung vorweisen kann", betonte Morak.

Was die nun heute startende Ausschreibung betrifft, "scheint mir wesentlich, dass die KommAustria ein faires Verfahren durchführen wird, und auch gemäß den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Auflagen im Falle der Lizenzierung vorsieht. Unabdingbar ist das Gebot der Nichtdiskriminierung", unterstrich Morak. "Österreich geht hier sehr erfolgreich und konsequent seinen Weg. Ich bin zuversichtlich, dass Österreich wie schon im e-Government auch bei der Rundfunkdigitalisierung ins Spitzenfeld Europas aufrücken wird", so der Staatssekretär abschließend.

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