Morak: Österreich soll auch bei Rundfunkdigitalisierung ins Spitzenfeld in Europa aufrücken

Wien (OTS) - "Mit der heutigen Ausschreibung für die
Multiplex-Zulassung für digital-terrestrisches Fernsehen setzen wir
einen weiteren wichtigen Schritt am Weg zur Digitalisierung des
Rundfunks. Medienpolitisches Ziel ist es, vom Schlusslicht Europas
unter die Top 10 aufzurücken", so Staatssekretär Franz Morak, heute,
anlässlich der Pressekonferenz zum Start der Ausschreibung der
Multiplex-Zulassung für digital-terrestrisches Fernsehen in
Österreich.

"War Österreich im Jahr 2000 europäisches Schlusslicht im Bereich der
Medienpolitik, hat sich seit dem Jahr 2001 durch die Verabschiedung
der neuen Rundfunkgesetze, die als Initialzündung für die
Digitalisierung des Rundfunks zu sehen sind, Vieles entwickelt",
betonte der Staatssekretär. Abgesehen von der Weiterentwicklung des
dualen Rundfunksystems, der Etablierung fairer Bedingungen am
Werbemarkt und der Einrichtung des Fernsehfilmförderungsfonds, habe
sich Österreich im Bereich der Digitalisierung seit 2001 "nach vorne
katapultiert", so Morak.

Die gesetzlichen Grundlagen wurden durch die Einrichtung der
KommAustria und der RTR als zuständige Behörde und Kompetenzzentrum
für die Digitalisierung eingerichtet. "Der Startschuss" fiel mit der
Gründung der digitalen Plattform Austria mit mehr als 300 Expertinnen
und Experten "als wesentliche Grundvoraussetzung und wichtiges
Instrumentarium", zur Vorbereitung auf die Umstellung auf digitales
Fernsehen, so Morak. Auch das Digitalisierungskonzept, das sehr klar
die Eckpunkte der Digitalisierung skizziere, sei ein wichtiger
Baustein in diesem Prozess. "Wichtig dabei scheint mir, die Schaffung
einer zukunftstauglichen Verbreitungsplattform für österreichische
elektronische Medien als Basis für Meinungsvielfalt im heimischen
Fernsehen sicherzustellen", so der Staatssekretär.

"Ein ganz zentrales Element" der Vorbereitung der Digitalisierung
war die Einrichtung des mit jährlich 7,5 Mio dotierten
Digitalisierungsfonds im Jahr 2004. "Ich freue mich, dass das
Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission abgeschlossen
ist und Österreich damit das erste europäische Land ist, das ein
europäisch genehmigtes Instrument zur Unterstützung der digitalen
Verbreitung vorweisen kann", betonte Morak.

Was die nun heute startende Ausschreibung betrifft, "scheint mir
wesentlich, dass die KommAustria ein faires Verfahren durchführen
wird, und auch gemäß den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Auflagen
im Falle der Lizenzierung vorsieht. Unabdingbar ist das Gebot der
Nichtdiskriminierung", unterstrich Morak. "Österreich geht hier sehr
erfolgreich und konsequent seinen Weg. Ich bin zuversichtlich, dass
Österreich wie schon im e-Government auch bei der
Rundfunkdigitalisierung ins Spitzenfeld Europas aufrücken wird", so
der Staatssekretär abschließend.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat für Kunst und Medien
Mag. Katharina Stourzh
Tel.: (++43-1) 53115/2228
[email protected]

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