Strache sieht Scheitern der Heeresreform

Wien, 13-05-2005 (fpd) - Die vor Monaten noch mit den euphorischen
Jubelmeldungen aus der Bundesheerreformkommission und enormer PR
begonnene Reform des Österreichischen Bundesheeres unter ÖVP-Minister
Platter scheint sich zu einem Rohrkrepierer der besonderen Art zu
entwickeln, so heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. ****

Obwohl von den heeresinternen Experten des Managements ÖBH 2010
ausgezeichnet aufbereitet, schaffen es der Bundeskanzler und sein
Verteidigungsminister offensichtlich nicht, die Empfehlungen der
Bundesheer-Reformkommission in die Tat umzusetzen.

Vor allem werde das Personal des Österreichischen Bundesheeres
weiterhin völlig verunsichert. Wie, fragen sich viele Kommandanten,
sollen wir unsere Soldaten motivieren, wenn wir zumeist aus den
Medien erfahren müssen, dass wir vielleicht in einigen Monaten
aufgelöst werden? Wie sollen wir unseren Mitarbeitern klar machen,
dass sie weiterhin motiviert und engagiert ihren Dienst für das
Vaterland versehen sollen, wenn wir ihnen nicht einmal garantieren
können, dass sie ihre Wohnungen und Eigenheime in der Nähe ihrer
Arbeitsplätze überhaupt noch benötigen, oder ihre Kinder überhaupt
noch dieselbe Schule besuchen dürfen? Dies unter dem Aspekt, dass
sich Militärattaches Luxusvillen und Residenzen um Millionen Euro
errichten lassen.

Auch handelt der ÖVP-Verteidigungsminister gegen die Meinung der
Bevölkerung, welche immer wieder die Leistungen des Österreichischen
Bundesheeres im Katastrophen und Assistenzfall honoriert, wenn er die
unbedingt notwendige Sicherheitsinfrastruktur für Katastrophenfälle
massiv ausdünnt und somit die Sicherheit der Bevölkerung enorm
gefährdet. Nur eine flächendeckende Versorgung mit Assistenzsoldaten
kann die Sicherheit der Bevölkerung garantieren.

Seitens der FPÖ verlangen wir eine echte und wirkliche Reform. Die
Taktik, zuerst die Gliederung und danach die Kasernenschließungen zu
beschließen, kann in Wirklichkeit keinen Landeshauptmann bzw.
Bündnisobmann wirklich beeindrucken. Die Reform der Österreichischen
Streitkräfte muss auch machbar und vor allem finanzierbar sein.
Erlöse aus Veräußerungen von unrentablen Liegenschaften sind hiezu
nicht heranzuziehen. Vielmehr verlangt ein solcher Schritt eine
deutliche Erhöhung der jährlichen Budgetmittel.

Die nationale Sicherheitsfrage verlangt ernsthaftes und
entschlossenes Handeln von Politikern, die Sicherheit der gesamten
Österreichischen Bevölkerung im Inland und die Reputation der
Österreichischen Republik in aller Welt hängen davon ab. Für
virtuelle Reformplanspiele und politisch motivierte Umfärbungen und
Umstrukturierungen ist jetzt weder der Platz noch die Zeit, stellt
Strache fest. (Schluß) nnnn

Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen
Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798

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