DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (02. 05. - 06. 05.) Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus, Ausschüsse, Besuch

Dienstag, 03. Mai

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer lädt zur
Präsentation des Buchs "Eine Lebensreise durch Konzentrationslager"
von Dagmar Ostermann. Nach einführenden Worten des Herausgebers
Martin Krist lesen Schülerinnen des Döblinger Gymnasiums aus dem
Buch, im Anschluss daran beantwortet Dagmar Ostermann Fragen aus dem
Publikum. HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung werden auf der
Homepage des Parlaments veröffentlicht. (17 Uhr, Lokal VI)

Im Außenpolitischen Ausschuss steht zunächst der Außenpolitische
Bericht 2003 auf der Tagesordnung. Dran anschließend wird der Bericht
der Außenministerin betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage
des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und
Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der
Kommission 2005 - 2009 debattiert. Da die Koalitionsfraktionen
beabsichtigen, die beiden Berichte im Ausschuss endzuerledigen, ist
dieser Teil der Sitzung voraussichtlich öffentlich. In
nichtöffentlicher Sitzung geht es dann um eine Reihe internationaler
Verträge und Abkommen sowie um einen Vierparteien-Antrag betreffend
Verankerung eines Internationalen Gedenktags gegen weibliche
Genitalverstümmelung und um Anträge der Opposition.
(13 Uhr, Lokal VIII)

Mittwoch, 04. Mai

Die diesjährige \l "_Hlk102449039gegen Gewalt und Rassismus im
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus steht unter dem Motto
"Wege der Versöhnung. 10 Jahre Nationalfonds". HINWEIS: Fotos von
dieser Veranstaltung werden auf der Homepage des Parlaments
veröffentlicht. (11 Uhr, Historischer Sitzungssaal)

Der Unterrichtsausschuss setzt seine am 20. April unterbrochene
Sitzung fort. Zentrales Thema ist die Frage, ob Schulgesetze auch in
Zukunft nur mit Zweidrittelmehrheit geändert werden sollen. (14 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den slowakischen
Präsidenten Ivan Gasparovic. HINWEIS: Fotos von dieser Begegnung
werden auf der Homepage des Parlaments veröffentlicht. (16.30 Uhr)

(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
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OTS0065    2005-04-29/09:57

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