- 26.04.2005, 09:59:14
- /
- OTS0049 OTW0049
LIF: Zach will Wechsel Resetarits zu EU-Liberalen weder bestätigen noch dementieren
Fraktionswechsel braucht auch Zustimmung des Liberalen Forums
Wien (OTS) - Derzeit "weder bestätigen noch dementieren" möchte
der Bundessprecher des Liberalen Forums Alexander Zach einen
möglichen Wechsel der EU-Abgeordneten Karin Resetarits zu den
Liberalen. Resetarits ist bekanntlich als Listenzweite der
Bürgerliste "Hans-Peter Martin" seit Juni 2004 im EU-Parlament als
parteifreie und fraktionslose Abgeordnete vertreten.
"Prinzipiell ist ein Wechsel eines Abgeordneten zur Fraktion der
EU-Liberalen aber nicht nur eine Entscheidung Brüssels, sondern auch
der jeweiligen liberalen Partei im Mitgliedsland", so Zach. Sollten
also Gespräche stattfinden werde er als Parteivorsitzender
eingebunden.
Resetarits stehe nach Ansicht Zachs den Liberalen in
gesellschafts- und kulturpolitischen Fragen sehr nahe, über ihre
wirtschaftspolitischen Positionen könne er sich derzeit kein wirklich
ausreichendes Bild machen. "Resetarits hat aber selbst bereits einmal
in einem Interview bestätigt, dass es bereits 1996 Gespräche über
eine Kandidatur für das LIF gegeben hat", so der LIF-Chef.
Die Europäischen Liberalen stellen derzeit mit 88 Abgeordneten die
drittstärkste Fraktion (ALDE- Alliance of Liberals and Democrats for
Europe), deutlich vor den Grünen. Mit rund 50 Mitgliedsparteien sind
die EU-Liberalen derzeit mit fünf Ministerpräsidenten und rund 150
Ministern in europäischen Regierungen vertreten. "Uns Liberale
verbinden in Europa gemeinsame Werte, beispielsweise ein klares
Bekenntnis zur Offene Gesellschaft und zur Marktwirtschaft und zur
Stärkung der EU. Zu diesen Grundsätzen muss sich jedes
Fraktionsmitglied bekennen", so Zach abschließend.
OTS0049 2005-04-26/09:59
OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NEF






