LIF: Zach will Wechsel Resetarits zu EU-Liberalen weder bestätigen noch dementieren

Fraktionswechsel braucht auch Zustimmung des Liberalen Forums

Wien (OTS) - Derzeit "weder bestätigen noch dementieren" möchte der Bundessprecher des Liberalen Forums Alexander Zach einen möglichen Wechsel der EU-Abgeordneten Karin Resetarits zu den Liberalen. Resetarits ist bekanntlich als Listenzweite der Bürgerliste "Hans-Peter Martin" seit Juni 2004 im EU-Parlament als parteifreie und fraktionslose Abgeordnete vertreten.

"Prinzipiell ist ein Wechsel eines Abgeordneten zur Fraktion der EU-Liberalen aber nicht nur eine Entscheidung Brüssels, sondern auch der jeweiligen liberalen Partei im Mitgliedsland", so Zach. Sollten also Gespräche stattfinden werde er als Parteivorsitzender eingebunden.

Resetarits stehe nach Ansicht Zachs den Liberalen in gesellschafts- und kulturpolitischen Fragen sehr nahe, über ihre wirtschaftspolitischen Positionen könne er sich derzeit kein wirklich ausreichendes Bild machen. "Resetarits hat aber selbst bereits einmal in einem Interview bestätigt, dass es bereits 1996 Gespräche über eine Kandidatur für das LIF gegeben hat", so der LIF-Chef.

Die Europäischen Liberalen stellen derzeit mit 88 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion (ALDE- Alliance of Liberals and Democrats for Europe), deutlich vor den Grünen. Mit rund 50 Mitgliedsparteien sind die EU-Liberalen derzeit mit fünf Ministerpräsidenten und rund 150 Ministern in europäischen Regierungen vertreten. "Uns Liberale verbinden in Europa gemeinsame Werte, beispielsweise ein klares Bekenntnis zur Offene Gesellschaft und zur Marktwirtschaft und zur Stärkung der EU. Zu diesen Grundsätzen muss sich jedes Fraktionsmitglied bekennen", so Zach abschließend.

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