JVP Wien kritisiert demokratiefeindliches Programm der SJ
Wien (OTS) - "Das demokratiefeindliche Programm der SJ macht deren
Vertreterinnen und Vertreter für alle öffentliche Funktionen
untragbar", betont Markus Kroiher, Landesobmann der Jungen ÖVP Wien.
"Wie kann Laura Rudas bei ihrer neuen Internet-Kampagne die tolle
Demokratie in Wien bewerben, wenn sie gleichzeitig für deren
Abschaffung eintritt?"
Kroiher zitiert aus dem Programm der Sozialistischen Jugend:
"Wirkliche Demokratie ist nur in einer neuen Gesellschaft, in der
sozialistischen Gesellschaft möglich. [...]Diese vollständige,
sozialistische Demokratie hebt die Klassenherrschaft der Bourgeoisie
mitsamt deren Staat auf und setzt an ihre Stelle den sozialistischen
Staat [...]. Als MarxistInnen wissen wir aber, dass auch dieser Staat
nur ein Durchgangspunkt sein kann. [...]Wirkliche Demokratie kann
sich nicht in herkömmlichen Parlamenten organisieren."
"Wir dürfen auch auf dem linken Auge nicht blind sein -
Linksradikalismus ist genauso abzulehnen wie Rechtsradikalismus, denn
Extremisten dürfen keine Chance haben. Mit diesen programmatischen
Ansagen stellt sich die Sozialistische Jugend klar gegen die
Demokratie. Ein Verbleib von SJ-Mitgliedern in öffentlichen Ämtern
erscheint damit ausgeschlossen. Laura Rudas & Co. werden sich
zwischen Demokratie und Sozialistischer Jugend entscheiden müssen",
so Kroiher abschließend.
OTS0175 2005-04-22/13:02
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