Neue Verpackung für einen alten FP-Hut

"Presse"-Leitartikel vom 5.4.2005, von Karl Ettinger

Wien (OTS) - Die kleinere Regierungspartei zerfranst endgültig:
Neue Frühjahrskollektion mit Haider in der Auslage.

Der Ort hat Symbolcharakter, auch wenn diese Gedankenverbindungen von der bisherigen blauen Parteiführung sicher nicht beabsichtigt waren:
Vielen Österreichern ist die Wiener Urania, wo am Montag die Umbenennung der FPÖ unter dem neuen Firmenschild "Bündnis für die Zukunft Österreichs (BZÖ)" verkündet wurde, als traditionelle Bühne für das Kasperltheater ein Begriff. Nichts würde besser auf die grotesk-klamaukhaften Vorgänge in der kleineren Regierungspartei in den vergangenen Wochen passen. Inklusive Mölzer und Co., die in die Rolle des Krokodils schlüpfen mussten.
Der einzige Unterschied: In jedem Kasperltheater ist die Handlung für die Zuschauer leichter zu verfolgen. Eben noch haben die FPÖ und ihre Parteichefin Haubner mit einer letzten Kraftanstrengung, den Rechtsausleger Andreas Mölzer auszuschließen. Viel Aufwand für nichts. Denn nur eine Woche später ist Haubner selbst als Parteichefin erlöst, nachdem sie in den vergangenen Monaten beständig auch von ihrem Bruder Jörg Haider blamiert und desavouiert worden ist. Ihr schwerster Fehler war, dass sie sich wider besseres Wissen im Vorjahr überhaupt in die Funktion der Obfrau hat drängen lassen _ als eine Art Mutter der Partei. Dabei hätte gerade die Sozialministerin wissen müssen, dass die Mutterrolle oft unbedankt bleibt.
Bei dem Massenwechsel machen offenbar große Teile der FP-Spitze mit:
Wo außen in sattem Orange BZÖ draufsteht, sollen drinnen nach dem Willen der Neugründer ohnehin wieder möglichst viele freiheitlich gesinnte Personen mitarbeiten. Bis auf die Quertreiber halt, die sich die neue Partei mit diesem beispiellosen Akt der Umtaufe vom Leib halten will. Ein Wahnsinnsaufwand fürwahr.
Denn von neu ist bei der neuen Bewegung keine Spur: Als BZÖ-Chef muss mangels Alternativen jetzt sogar Altparteiobmann Jörg Haider herhalten. Seit dem Abschluss von Schwarz-Blau hat sich der Kärntner Landeshauptmann vor allem in der Rolle des Regierungskritikers gefallen, aber um die Übernahme der Hauptverantwortung in "seiner" FPÖ jahrelang gedrückt. Ein weiteres Mal konnte er sich diesmal ein Kneifen in der Führungsfrage nicht mehr erlauben. Geändert hat sich außer dem Namen und dem neuen _ alten _ Parteichef wenig. Die Gefahr einer Spaltung in zwei Gruppierungen _ in die Haider-Bewegung und in eine "FPÖ alt", wer immer sich dort zusammenfindet, _ ist damit nicht gebannt.
Geändert hat sich auch nicht, dass Haider und Co. geradezu flehen, mit der ÖVP in der Regierung bleiben zu dürfen _ also wie bisher brav den Mehrheitsbeschaffer zu spielen. Wolfgang Schüssel wird sich auf solche Treueschwüre zu Schwarz-Orange allein bestimmt nicht verlassen. Fürs Erste wird er weiter auf Abwarten setzen und sich anschauen, wie sich die Stärkeverhältnisse zwischen BZÖ und den FP-Resten entwickeln. Nur die Grundvoraussetzung Schüssels, dass die führenden Leute des bisherigen Koalitionspartners mit an Bord bleiben, scheint derzeit erfüllt. Ein erster Härtetest für die Regierung steht schon übermorgen, Donnerstag, bevor. Da muss die Koalition nämlich das Budget 2006 im Parlament beschließen.

An der tristen, lebensbedrohlichen Situation für den Juniorpartner in der Regierung ändert sich kaum etwas. Den Österreichern sind blau-orange Farbenspiele herzlich egal, wenn sie ihnen nicht längst auf die Nerven gehen. Neue Verpackung, alter Hut _ der Verzweiflungsakt bei den Freiheitlichen kann nicht darüber hinwegtäuschen: In den führenden Funktionen sollen genau jene Politiker _ egal ob Haider, Haubner, Gorbach oder Scheibner _ im Amt bleiben, die in der Regierung, im Klub und auf Kärntner Landesebene am Steuer des Karrens gesessen sind. Und mit denen es zuletzt in immer rasanterem Tempo talwärts ging.
Das größte Problem bestand ja nicht darin, dass potenzielle und längst geflüchtete FP-Wähler schon so sehnlich auf die neueste Farbe der Frühjahrskollektion gewartet hätten. Das Hauptproblem der FPÖ drückte sich vielmehr darin aus, dass hinter der Verpackung längst kaum mehr der politische Inhalt der Partei zu sehen war. Flott und lässig soll die neue Partei werden, hat Oberguru Haider schon vor Wochen dekretiert. Keine "ideologische Götzenanbetung" mehr, ergänzte Haider am Montag. Die Beliebigkeit wird damit zur obersten Parteimaxime erhoben. Es fragt sich, wer sich auf ein so etwas einlassen soll.

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