- 08.03.2005, 16:38:05
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Sozialistische Jugend fordert Ende des Regierungskabaretts
Neuwahlen sind einzige Aussicht auf ein Ende dieses Trauerspiels
Wien (OTS) - Ludwig Dvorak, Vorsitzender der Sozialistischen
Jugend Österreich (SJÖ), fordert Neuwahlen, um das Trauerspiel dieser
Bundesregierung endlich zu beenden: "Die angekündigte Neugründung der
FPÖ wird auch nichts an der Situation dieser Partei ändern. Diese
Partei hat jahrelang gemeinsam mit der ÖVP an der Demontage des
Sozialstaats gearbeitet und bekommt nun die Rechnung präsentiert.
Schüssels SteigbügelhalterInnen machen noch einen letzten Versuch, um
sich zumindest ihre Posten zu erhalten. Von einer Partei kann man
hier schon nicht mehr sprechen", so Dvorak am Dienstag.
Für Dvorak ist jeder Tag, an dem sich diese Bundesregierung mit
sich selbst beschäftigt, positiv ist, weil sie Arbeitslosen und
Jugendlichen weitere Belastungen erspart: "In Zeiten einer von dieser
Regierung durch ihre Untätigkeit verschuldete Rekordarbeitslosigkeit,
ist aber keine Zeit für Sandkastenspiele. Aktive Arbeitsmarktpolitik
ist mit Schwarz-Blau nicht möglich. Diesem Debakel kann nur mit
Neuwahlen ein Ende gesetzt werden!"
"Falls die FPÖ durch die ständig verlorenen Wahlen in Finanznöte
gerät, so soll sie in die Kabarett-Branche wechseln und Eintritt
verlangen. Auf Regierungsebene ist es höchste Zeit, dass der Vorhang
fällt", rät Dvorak abschließend.
OTS0259 2005-03-08/16:38
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