Sima zu UVP: Schwarz-blauer Vorschlag völlig inakzeptabel - Alarmstufe rot für die Umwelt!

Wien (OTS) - "Alarmstufe rot!" herrscht laut Umweltstadträtin Ulli
Sima für die Umwelt angesichts der Pläne von schwarz-blau zur
Aushöhlung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). "So sollen
künftig Großprojekte wie Olympia-Stadien, Rennstrecken, Schipisten,
Landebahnen für Militärflugzeuge völlig von der Umweltprüfung
ausgenommen werden", warnt Sima. "Derart umfangreiche Ausnahmen
führen das heutige UVP-Gesetz ad absurdum, denn gerade bei
derartigen Großprojekten ist es unerlässlich, Umweltauswirkungen im
Vorfeld abzuschätzen und vorbeugende Maßnahmen wie etwa
Verkehrskonzepte und dergleichen zu setzen", erläutert die
Umweltstadträtin.

Zentral ist für sie bei der Planung von genannten Großprojekten
auch die Einbeziehung von Bürgerinitiativen und AnrainerInnen.
"Umweltminister Pröll muss diesen Wahnsinn umgehend stoppen, er darf
dieser massiven Aushöhlung wichtiger Umweltgesetze nicht einfach
tatenlos zusehen", so Sima. Es handelt sich bei den Plänen um pure
Anlassgesetzgebung. "Bei allem Verständnis für die Region Spielberg
darf man das Kind nun nicht mit dem Bade ausschütten. Nur weil das
schlecht vorbereitete Projekt Spielberg kürzlich gekippt wurde, wäre
es der falsche Schritt, die Umweltgesetzgebung völlig aushöhlen",
warnt Sima. Umweltgesetze sind nicht dazu da, um Projekte zu
verhindern, zahlreiche Projekte in Wien, wie etwa der U-Bahn-Bau,
haben erfolgreiche UVP-Verfahren durchlaufen, das garantiert
größtmöglichen Schutz für Mensch und Natur", so Sima. Darüberhinaus
sei es fraglich, ob die Pläne von schwarz-blau in Sachen UVP-Gesetz
EU-konform seien, so die Umweltstadträtin abschließend. (Schluss)

OTS0061    2005-02-18/10:18

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