WirtschaftsBlatt Kommentar vom 8.2.2005: Herrn Karls Kampf ums Punschkrapferl - von Herbert Geyer

Wien (OTS) - Alljährlich am Rosenmontag kämpft der ehemalige
ÖVP-Gemeinderat Franz Karl (das ist der, den Bürgermeister Helmut
Zilk einst als Hundstrümmerl-Beauftragten in eine aussichtslose
Aufgabe hetzte) in einer viel besuchten Pressekonferenz gegen unklare
und unsinnige Rechtsvorschriften in der Bundeshauptstadt. Mit mehr
Erfolg als man annehmen würde. Immerhin ist es Karl etwa gelungen,
eine tatsächlich einst gültige Vorschrift auszuhebeln, wonach
Tanzschulen für ihre Klienten Spucknäpfe bereithalten müssen. Solche
Erfolge brächten es zwar mit sich, dass seine Pressekonferenzen
"langsam ein bisschen weniger lustig" würden, bedauert Karl, aber
immerhin: "Sie waren nicht umsonst."
Karls heuriges Highlight ist ein Paragraf aus dem Wiener
Buschenschankgesetz, der taxativ aufzählt, welche Speisen in diesen
seit Josef II. etablierten Traditionsveranstaltungen serviert werden
dürfen. Und dieser Paragraf nennt zwar ausdrücklich Rollmöpse,
Essiggemüse, Salzmandeln und Weinbeisser, aber - sehr zum Leidwesen
der Frau Karl - keine Punschkrapferln.
Nun teilen wir zwar nicht uneingeschränkt die Meinung,
Punschkrapferln seien eine bedrohte Spezies und müssten daher
besonders gefördert werden. Und wir haben auch Verständnis dafür,
dass irgendwo definiert wird, wie ein Punschkrapferl auszusehen hat,
um als solches gelten zu dürfen - schon allein um politischen
Kommentatoren ihre Arbeit zu erleichtern, die sonst langmächtig
erklären müssten, wovon sie reden, wenn sie die Kärntner SPÖ mit
einem Punschkrapferl vergleichen. Was wir aber nicht verstehen, ist,
warum es eine Vorschrift geben muss, die seinen Verkauf an welchen
Orten auch immer untersagt.
Zu Recht fordert Karl daher die Gemeinde Wien auf, erstmals seit 1984
wieder ein Rechtsbereinigungsgesetz zu erlassen, mit dem alle
unnötigen Gesetze aus der Zeit vor 1975 aufgehoben werden. Das stünde
auch dem Bund nicht schlecht an, hat doch diese Regierung bei ihrem
ersten Antreten im Jahr 2000 gerade das versprochen - zumindest aber
sollte, so damals Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, für jedes neu
beschlossene Gesetz ein altes aufgehoben werden. Mittlerweile sieht
es auch diese Regierung als Arbeitsnachweis an, alljährlich tausende
neue Gesetzestexte zu produzieren.
Also weg mit dem alten Gesetzes-Ballast - selbst mit dem Risiko, dass
Franz Karls lieb gewordener Brauch der Rosenmontags-Pressekonferenz
künftig mangels Inhalt entfallen müsste.

OTS0145    2005-02-07/16:09

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