SP-Jagsch an ÖVP-Hernals: "Vielen Dank für die Blumen"

Wien (SPW) - "Offenbar will der Wiener ÖVP niemand mehr zu hören,
weder die Menschen noch die Medien, denn sonst müsste sie nicht in
bezahlten Werbeeinschaltungen ihr Heil suchen", kommentierte der
Klubobmann der SPÖ-Hernals, Peter Jagsch die Anzeigen der ÖVP Wien in
der jüngsten Ausgabe des "Bezirksjournal Hernals". Die Ankurbelung
der Wiener Wirtschaft durch die Schaltung bezahlter Inserate sei
grundsätzlich zu begrüßen, doch sollte man dabei bei der Wahrheit
bleiben. Die Tatsache, dass sich die ÖVP Leistungen der SPÖ Wien auf
ihre Fahne heftet, werten wir als Kompliment. Daher: vielen Dank für
die Blumen", so Jagsch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ Wien.****

"Es freut mich sehr, wenn die ÖVP erkennt, dass die Offenhaltung
der Hernalser Postämter wichtig für das Bezirksleben ist, und mit
diesem Bekenntnis auf die SPÖ-Linie einschwenkt."In den Inseraten
verschweige der ÖVP-Bezirksparteiobmann Manfred Juraczka aber, dass
es die ÖVP war, die mit ihrem Sparkurs und Profitdenken die mögliche
Schließung erst verursachte. Wenn Juraczka an das Büro des
zuständigen Ministers Hubert Gorbach herantritt, ist das zweifelsohne
lobenswert, sinnvoller wäre es aber, den eigenen Minister Grasser
damit zu befassen, denn "schließlich ist er es, dem die Post zu wenig
Gewinn erwirtschaftet, und es daher zu Schließungen kommt. Eine
Gesprächsvermittlung ist auch noch lange kein Garant dafür, das die
Postämter wirklich bleiben", betonte der Hernalser Klubobmann. "Ich
möchte die Kollegen von der ÖVP Hernals auch darauf hinweisen, dass
das Postamt Neuwaldegg keineswegs das einzige für Dornbach und
Neuwaldegg ist, sondern sich auch eines Schumanngasse findet. Wenn
ÖVP-Bezirksparteiobmann Manfred Juraczka so im Bezirk unterwegs wäre,
wie es sich für einen Bezirkspolitiker gehört, dann wüsste er das."

Die Eigenart, Unangenehmes an andere abzuschieben habe in der ÖVP
schon Tradition. Die Vorwürfe, die SPÖ sei für den Verkauf der
Postgründe verantwortlich, sei aber lächerlich, betonte Jagsch und
wies darauf hin, das Finanzminister Grasser als Eigentümervertreter
für den Verkauf (durch die PTI) verantwortlich zeichne.
"SP-Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer setzte sich sofort nach dem
Bekanntwerden des Verkaufes direkt mit der Genossenschaft (ÖSW) in
Verbindung, klärte die Verträge ab und versicherte sich, dass die
Mietübertragung Vertragsbestandteil beim Verkauf war". Auch hatte die
Flächenwidmung mit dieser Angelegenheit überhaupt nichts zu tun, da
der Verkauf schon vor der Umwidmung stattfand. "Im Gegensatz zur ÖVP,
die erst mit Verzögerung zu einer Versammlung lud, haben wir sofort
reagiert und sichergestellt, dass den Mietern keine Nachteile
entstehen", so Jagsch.

Zur Entschärfung der Todesfalle Schottenhof, die angeblich durch
die ÖVP erfolgte, erklärte Jagsch: "Ich höre immer nur `unsere
Initiative´. Die Wahrheit ist vielmehr, dass wir schon im Jahr 2001
das Tempo auf 30 km/h reduziert haben und sich das Projekt für mehr
Verkehrssicherheit auf Initiative der SPÖ gemeinsam mit dem 14.
Bezirk bereits in Umsetzung befindet". Der Beitrag der ÖVP habe sich
darauf beschränkt, mit ihrer Ablehnung für das Budget 2005 alle
Möglichkeiten finanzielle Forderungen zu stellen zu verwirken. Zur
Schaffung neuer Parkflächen durch die ÖVP Hernals, bemerkt Jagsch,
dass der Erfolg bei genauerem Hinsehen weniger umwerfend sei: "Von
den, von der ÖVP Hernals 18 beanstandeten Einfahrten wurden 6
Einfahrtsbewilligungen aberkannt. Das entspricht in Summe nicht
einmal 4 Parkplätzen". (Schluss)lk

OTS0171    2005-02-04/12:55

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