• 04.02.2005, 09:41:48
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Stadlbauer: Römisch Fünf für Frauenpolitik

V wie verkorkst in Frauenfragen

Wien (SK) "V wie verkorkst, ist die ÖVP vor allem in Frauenfragen",
erklärte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zur
peinlichen Inszenierung der Regierung als Römische Fünf. "Die Note
'Nicht-Genügend' für Frauenpolitik hätten wir auch der Regierung
ausgestellt, dass sie es selbst tut, ist allerdings erstaunlich, so
Stadlbauer Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Aber wir sind
es mittlerweile gewohnt, denn alles auch die Frauenpolitik, ist in
diesem Land zu einem Kabarettstück verkommen." ****

Der Postenverschleiß an der Spitze der Ministerien sei in dieser
Regierung seit fünf Jahren ohnedies einzigartig. "Zunächst wurde das
Frauenministerium gänzlich abgeschafft. Dann wurden die Frauenfragen
vorübergehend dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und
Generationen untergeordnet. Die zuständige Ministerin für Frauen- und
Gleichbehandlungsfragen Elisabeth Sickl fiel sofort durch
Unwissenheit und Inkompetenz auf. Das Ganze war ein einziges
Kabarettstück. Später hat man uns Herbert Haupt als Frauenminister
vorgesetzt, wobei sich jeder Kommentar erübrigt. Sein 'Glanzstück' in
der Frauenpolitik war die Gründung einer Männerabteilung. Seine
Nachfolgerin Maria Rauch-Kallat wird in die Geschichte als
Gesundheits- und Schweigeministerin eingehen, denn frauenpolitische
Anliegen werden permanent unter den Tisch gekehrt", zieht Stadlbauer
Bilanz.

Eine Kürzungsreform nach der anderen bereite den Frauen
Verschlechterungen: Durch den längeren Durchrechnungszeitraum müssten
Frauen massive Verluste bei den Pensionen hinnehmen. Nur mehr jede
zweite Frau schaffe den Wiedereinstieg, obwohl die Auswirkungen des
Kindergeldes in den nächsten Jahren erst richtig spürbar werden. Die
katastrophalen Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen
haben Österreich von der Europäischen Kommission erst kürzlich eine
Rüge wegen "unzureichenden politischen Anstrengungen" zur
Verkleinerung der Einkommensschere eingebracht. Mit 30 Prozent
Einkommensunterschied sei Österreich nun mehr Schlusslicht in Europa.
Höhere Selbstbehalte in der Gesundheit seien für sehr viele Frauen
eine Belastung. "Monat für Monat steigt die Zahl der arbeitslosen
Frauen, und die Frauenministerin wiegt sich unbekümmert in
Selbstgefälligkeit", so Stadlbauer.

"Frauen können in dieser Republik diskriminiert, beschimpft und
verlacht werden. Ob Macho-Sprüche à la Prokop oder frauenfeindliche
Sprüche wie "Boxenluder" des Kärntner Landeshauptmannes, die
Frauenministerin findet es niemals der Mühe Wert, ihre Stimme für
Frauen zu erheben. Sie selbst antwortete in der 'Pressestunde' am
vergangenen Sonntag, sie widerspreche nur ungern einem Mann."

"Jedes Mal erklärt Rauch-Kallat, sie müsse nicht kommentieren, das
Problem sei entweder nicht existent oder löse sich von selbst. Ihre
Funktion als Meinungsbildnerin übt sie nur aus, um uns zu erklären,
wie toll sie angeblich sei. Bleibt nur die Frage: Wozu brauchen wir
eigentlich Maria Rauch-Kallat? Aber vielleicht löst sich dieses
Problem ja auch bald von selbst. Spätestens bei der nächsten Wahl",
so Stadlbauer abschließend. (Schluss) cs/mm

OTS0062    2005-02-04/09:41

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