Karas: Ehrlicherer Zugang mit Lissabon-Zielen notwendiger denn je

Brüssel, 2. Februar 2005 (ÖVP-PD) "Nicht nur der Kok-Bericht,
vor allem die Präsentation des Kommissionspräsidenten José Manuel
Barroso heute im Europäischen Parlament zeigen deutlich, dass die
Europäische Union mit ihren eigenen Lissabon-Zielen nicht ernsthaft
genug umgegangen ist. Die EU hat den Mund zu voll genommen, als sie
bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und stärksten Wirtschaftsraum der
Welt werden wollte. Es ist aber nicht zu spät für eine
Kurskorrektur. In keinem Fall dürfen die Ziele über Bord geworfen
werden. Die Re-Fokussierung und Neuorientierung der notwendigen
Schritte, wie heute von Barroso vorgestellt, ist notwendiger und
aktueller denn je", sagte der Wirtschaftssprecher der ÖVP-
Delegation und EVP-ED-Fraktionsvizepräsident Mag. Othmar Karas
heute, Mittwoch, in Brüssel. ****

Europa habe mit einem mangelnden Wirtschaftswachstum, einer
hinterher hinkenden Wettbewerbsfähigkeit und zu wenigen
Arbeitsplätze seine größten Probleme. "Barroso ist voll zu
unterstützen, wenn er die Lissabon-Strategie nun auf die
Bewältigung dieser Problemfelder fokussieren will. Ich begrüße
ausdrücklich sein Versprechen eines europäischen Aktionsplans. Aus
der Erfahrung der ersten fünf Jahre Lissabon sollte man aber mehr
lernen: Notwendig ist auch die Koppelung dieses Aktionsplans an
einen Zeitplan und einen Finanzierungsplan", forderte Karas.

Der österreichische Europaparlamentarier forderte die
raschestmögliche Beschlussfassung über den europäischen
Aktionsplan, bis spätestens zum Sommer dieses Jahres sollten die
nationalen Parlamente dann die entsprechenden nationalen
Aktionspläne beschlossen haben. "Der jährlich stattfindende
Frühjahrsgipfel sollte dann konkret der Messung und Bewertung der
Jahresziele dienen. Die Staats- und Regierungschefs sollten
gemeinsam mit der Kommission die Erreichung der Ziele des
abgelaufenen Jahres überprüfen und die Ziele für das kommende Jahr
festlegen", so Karas weiter.

"Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union sollte klar sagen,
in welchen Bereichen er zur Nummer Eins in Europa werden möchte.
Die Kommission auf der anderen Seite sollte sich ebenfalls klar
festlegen, in welchen Bereichen sie Europa weltweit
wettbewerbsfähiger werden möchte", meinte Karas. Er begrüßte, dass
die neue Europäische Kommission unter José Manuel Barroso einen
realistischeren und pragmatischeren Weg einschlagen wolle. "Es geht
nicht darum, Sonntagsreden das Blaue vom Himmel zu versprechen und
neue Ämter und Funktionen zu fordern. Es geht um die Aufbringung
und Durchsetzung des politischen Willens. Nicht mehr, aber auch
nicht weniger", so Karas abschließend.

Rückfragen: MEP Mag. Othmar KARAS, Tel.: 0032-2-284-5627
([email protected]) oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED
Pressestelle, Tel.: 0032-475-79 00 21
([email protected])

OTS0266    2005-02-02/16:42

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