Lopatka: Wir haben Österreich auf die Überholspur gebracht

Klagenfurt, 2. Februar 2005 (ÖVP-PK) "Die Österreichische
Volkspartei ist die Erneuerungskraft des Landes. Wir haben
Österreich auf die Überholspur gebracht", sagte ÖVP-Generalsekretär
Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch, bei einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Kärntner Landesparteiobmann LR
Dr. Josef Martinz. Die Reformpolitik von Bundeskanzler Dr. Wolfgang
Schüssel zeige, dass es den Menschen im Land seit 2000 deutlich
besser gehe. "Diese Politik ist auch für den Wirtschaftsstandort
Kärnten von großer Bedeutung. In den vergangenen Jahren konnten
einige wirtschaftspolitische Meilensteine gesetzt werden, die
besonders der klein- und mittelbetrieblich geprägten Struktur in
unserem Bundesland zugute kommen", zeigte sich Martinz erfreut.
****

Dass sich die politische Wende vor fünf Jahren positiv auf das
Leben der Österreicherinnen und Österreicher ausgewirkt habe, zeige
sich in vielen Bereichen, so ÖVP-Generalsekretär Lopatka. Als
Beispiele dafür nannte er Sozialleistungen, wie die Einführung des
Kinderbetreuungsgeldes für alle oder die große Steuerreform mit
einer Entlastung von insgesamt 3 Milliarden Euro. "Seit 1999 sind
mehr als 150.000 Einkommensbezieher zur Gänze aus der Steuerpflicht
entlassen worden. Insgesamt müssen über 2,5 Millionen
Einkommensbezieher keine Lohn- und Einkommensteuer mehr zahlen."

Die Bundesregierung habe in den vergangenen Jahren auch massiv
in Forschung und Entwicklung investiert. Die Ausgaben dafür hätten
sich von 3,76 Milliarden Euro im Jahr 1999 auf 5,27 Milliarden Euro
im Jahr 2004 fast verdoppelt und auch die staatlichen Ausgaben für
Infrastrukturprojekte wie Schiene, Straße und Breitband seien um
über 1,5 Milliarden Euro gestiegen. "Alle diese Maßnahmen sind eine
Investition in die Zukunft", so Lopatka.

Auch der erfolgreiche Budgetkonsolidierungskurs der
Bundesregierung kam zur Sprache. Trotz der hohen Zinsbelastung, die
man der SPÖ-Schuldenpolitik der 70er und 80er-Jahre zu 'verdanken'
habe, sei die Schuldenquote von 66 Prozent im Jahr 1999 auf jetzt
64 Prozent gesenkt worden, so Lopatka, der in diesem Zusammenhang
darauf aufmerksam machte, dass "uns eine Fortsetzung der SPÖ-
Finanzpolitik bis dato mehr als 10 Milliarden Euro an zusätzlichen
Staatsschulden gebracht hätte."

Alle diese Zahlen und Fakten widerlegen die andauernden
Versuche der Opposition, Österreich schlechtzumachen. Abschließend
empfahl Lopatka den Herren Gusenbauer und Co, öfters einen Blick in
die renommierten Tageszeitungen unserer Nachbarlände zu werfen. "Es
kann kein Zufall sein, dass die 'Neue Zürcher Zeitung' erst
kürzlich titelte: 'Österreich - ein Erfolgsmodell', oder in der
'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' zu lesen war: 'Österreich, du
hast es besser'".

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0189    2005-02-02/13:06

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK

print