Scheuch: ÖVP sieht Schuld ein und ist gesprächsbereit

FPÖ-Erfolge Koalitionsausschuss und Sicherheitsgipfel!

Wien, 2005-02-01 (fpd) - "Dass aufgrund der freiheitlichen Initiative der Koalitionsausschuss wiedereingeführt und ein Sicherheitsgipfels einberufen wird, ist zwar begrüßenswert, ändert allerdings nichts daran, dass die ÖVP im Machtrausch ein schweres Foul begangen hat. Schüssel und Co haben das Klima in der Koalition nachhaltig geschädigt und werden zukünftig die Konsequenzen verantworten müssen", erklärte FPÖ-Generalsekretär NAbg. DI Uwe Scheuch gegenüber dem Freiheitlichen Pressedienst. ****

Die Entschlossenheit der FPÖ, zu verhindern, dass die Sicherheit Österreichs zum Spielball schwarzer Wahltaktik wird, zeige mit dem geplanten Sicherheitsgipfel erste Erfolge. Offenbar habe die ÖVP erkannt, dass sie über das Ziel hinausgeschossen sei und dass die Rahmenbedingungen für Österreichs Sicherheit noch einer weiteren Diskussion bedürfen. "Auch die Wiederaufnahme des regelmäßigen Koalitionsausschusses ist ein freiheitlicher Erfolg! Wünschenswert wäre diesbezüglich auch jeweils die Beiziehung eines Landeshauptmannes oder einer Landeshauptfrau, um eine breitere Gesprächsbasis und eine effizientere Kommunikationsstruktur in die Länder zu schaffen", meinte Scheuch weiter.

"Die ÖVP kann sich jedenfalls sicher sein, dass ihr unüberlegter Alleingang die Arbeitsweise innerhalb der Koalition massiv verändert hat und wir dies bei unseren zukünftigen Entscheidungen nicht unbeachtet werden lassen", stellte der freiheitliche Generalsekretär abschließend fest.

(Schluss bxf)

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