"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die SPÖ hat die besten Chancen und trotzdem wenig Zuversicht" (von Hans Winkler)

Graz (OTS) - Einen Fünf-zu-null-Sieg der SPÖ sagte Alfred
Gusenbauer für das Jahr 2004 voraus. Seine Partei werde aus fünf
Wahlen als Sieger hervorgehen. Es kam dann nicht ganz so, weil die
Sozialdemokraten zu ihrer namenlosen Enttäuschung in Kärnten weit
davon entfernt blieben, wieder die stärkste Partei zu werden.

Unterdessen wird von sieben Erfolgen bei sieben Wahlen geredet. Das
ist in der Tat eine beeindruckende Bilanz. Nicht jeder dieser Erfolge
ist gleich zu bewerten: Die Arbeiterkammerwahl ist leichter zu
gewinnen als ein Fußball-Heimspiel und der erste Platz bei den
Europawahlen nimmt sich auch nicht so glänzend aus, da an Stimmen
nichts dazugewonnen wurde. Zwei Erfolge ragen aber heraus: In
Salzburg nahm die SPÖ der Volkspartei den Landeshauptmann ab und nach
zwanzig Jahren zog wieder ein Sozialdemokrat in die Hofburg ein.
Heinz Fischer wird aber nicht mehr als Sozialdemokrat wahrgenommen,
der er in der Wolle geblieben ist.

Die SPÖ könnte also mit der größten Zuversicht und in der Gewissheit
künftiger Erfolge ins neue Jahr gehen. Noch dazu, da auch die
Stimmungslage der Bevölkerung für die SPÖ zu sprechen scheint. Seit
der Pensionsreform 2003, mit der die unerschütterliche Gewissheit an
die ewige Finanzierbarkeit des bisherigen Sozialstaats radikal
erschüttert wurde, flüchtet sich etwa die Hälfte der Bevölkerung in
die vage Annahme, die Sozialdemokraten könnten die verlorene
Sicherheit wieder herstellen.

Dennoch wird heute, wenn sich das SPÖ-Präsidium im steirischen
Weinort Gamlitz zu ihrer Winterklausur trifft, alles andere denn
Siegessicherheit herrschen. Zweifel daran, dass man in zwei Jahren
selbstverständlich wieder Stärkster sein werde, gehen tief in die
Partei hinein.

Für die Ursache dieser zwiespältigen Lage der SPÖ wird allgemein
Alfred Gusenbauer gehalten. Die Mängel des SPÖ-Parteivorsitzenden
sind bekannt: Er ist ein Einzelkämpfer und hat keine Mannschaft um
sich; sein Lebensgefühl ist weit weg von dem seiner Partei; er hat
keinen politischen Instinkt und kann nicht Kurs halten; zwar hat die
SPÖ eine Reihe von Programmen verfasst, was sie aber wirklich will
und wofür man ihn als Kanzler wählen sollte, konnte Gusenbauer nicht
klarmachen.

Viele in der SPÖ machen es sich freilich auch sehr leicht und
erteilen dem Parteivorsitzenden auch noch einen Denkzettel wie am
vergangenen Parteitag. Von Gamlitz müsste das Signal ausgehen, dass
die SPÖ geschlossen zu ihrem Vorsitzenden steht - sie hat keinen
anderen. ****

OTS0048    2005-01-02/19:57

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