KOPF ÜBER ABBRUCH DER VERHANDLUNGEN DURCH SPÖ ÜBERRASCHT

ÖVP-Umwelt- und Energiesprecher verweist auf weitgehenden Konsens zu Ökostrom am Freitag

Wien, 9. Dezember 2004 (ÖVP-PK) Überrascht über den heutigen Abbruch der Verhandlungen durch die SPÖ hinsichtlich der Förderung erneuerbarer Energien zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Umwelt- und Energiesprecher Abg. Karlheinz Kopf. Schließlich sei man sich über eine Begrenzung der Zuwächse schon weitgehend einig gewesen, und das Thema wäre heute auf der Tagesordnung des Nationalrats gestanden. Eine Beschlussfassung hätte mehr Rechtsicherheit für den Antragsteller, eine nachhaltige Finanzierbarkeit und einen sinnvollen Ausbau der erneuerbaren Energien gebracht. Nun gibt es allerdings für ab 1. Jänner 2005 zu genehmigende Neuanlagen keine rechtliche Basis für die Förderungen mehr, bedauert Kopf. Nachteile sieht der ÖVP-Abgeordnete durch das Verhalten der SPÖ auch für die Konsumenten, da jetzt keine "Kostenbremse" gegeben sei. ****

Der ÖVP-Abgeordnete verwies auf die Aussagen des SPÖ-Energiesprechers Georg Oberhaidinger von Freitag, wo dieser bereits von einer grundsätzlichen Einigung gesprochen habe. "Es ist schade, dass sich Abg. Georg Oberhaidinger in seiner Partei nicht durchsetzen konnte und die SPÖ offenbar aus parteipolitischen Gründen die Verhandlungen scheitern ließ", so Kopf.

GROSSES ENTGEGENKOMMEN GEGENÜBER DEN WÜNSCHEN DER SPÖ

Die ÖVP sei bei den Verhandlungen den Forderungen der SPÖ sehr entgegen gekommen. Etliche SPÖ-Klientelwünsche, wie insbesondere die Förderung der Wiener Kraft-Wärme-Kopplung, seien erfüllt worden, hob der ÖVP-Energiesprecher hervor. Allerdings habe die SPÖ in den Gesprächen ständig neue Forderungen aufgestellt, sodass man nun, in der Nachbetrachtung, feststellen muss, dass die SPÖ offensichtlich gar keinen Konsens wollte, so Kopf. Der ÖVP-Abgeordnete hofft allerdings, dass die SPÖ bald Einsicht zeigt und für weitere Verhandlungen offen steht.
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