KOPF ÜBER ABBRUCH DER VERHANDLUNGEN DURCH SPÖ ÜBERRASCHT

ÖVP-Umwelt- und Energiesprecher verweist auf weitgehenden Konsens zu
Ökostrom am Freitag

Wien, 9. Dezember 2004 (ÖVP-PK) Überrascht über den heutigen
Abbruch der Verhandlungen durch die SPÖ hinsichtlich der Förderung
erneuerbarer Energien zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Umwelt- und
Energiesprecher Abg. Karlheinz Kopf. Schließlich sei man sich über
eine Begrenzung der Zuwächse schon weitgehend einig gewesen, und das
Thema wäre heute auf der Tagesordnung des Nationalrats gestanden.
Eine Beschlussfassung hätte mehr Rechtsicherheit für den
Antragsteller, eine nachhaltige Finanzierbarkeit und einen sinnvollen
Ausbau der erneuerbaren Energien gebracht. Nun gibt es allerdings für
ab 1. Jänner 2005 zu genehmigende Neuanlagen keine rechtliche Basis
für die Förderungen mehr, bedauert Kopf. Nachteile sieht der
ÖVP-Abgeordnete durch das Verhalten der SPÖ auch für die Konsumenten,
da jetzt keine "Kostenbremse" gegeben sei. ****

Der ÖVP-Abgeordnete verwies auf die Aussagen des
SPÖ-Energiesprechers Georg Oberhaidinger von Freitag, wo dieser
bereits von einer grundsätzlichen Einigung gesprochen habe. "Es ist
schade, dass sich Abg. Georg Oberhaidinger in seiner Partei nicht
durchsetzen konnte und die SPÖ offenbar aus parteipolitischen Gründen
die Verhandlungen scheitern ließ", so Kopf.

GROSSES ENTGEGENKOMMEN GEGENÜBER DEN WÜNSCHEN DER SPÖ

Die ÖVP sei bei den Verhandlungen den Forderungen der SPÖ sehr
entgegen gekommen. Etliche SPÖ-Klientelwünsche, wie insbesondere die
Förderung der Wiener Kraft-Wärme-Kopplung, seien erfüllt worden, hob
der ÖVP-Energiesprecher hervor. Allerdings habe die SPÖ in den
Gesprächen ständig neue Forderungen aufgestellt, sodass man nun, in
der Nachbetrachtung, feststellen muss, dass die SPÖ offensichtlich
gar keinen Konsens wollte, so Kopf. Der ÖVP-Abgeordnete hofft
allerdings, dass die SPÖ bald Einsicht zeigt und für weitere
Verhandlungen offen steht.
(Schluss)

OTS0050    2004-12-09/09:45

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