- 26.11.2004, 12:45:28
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SP-Klubobmann Dr. Karl Frais: SPAR bricht Sonntagsruhe und Schwarz-Grün schaut zu
Frais: "Im Landtag wurde SP-Initiative für den Erhalt des arbeitsfreien Sonntags Dringlichkeit verweigert".
Linz (OTS) - Wie dringlich die von ÖVP und Grünen niedergestimmte
SP-Initiative für den ‚Erhalt der Sonn- und Feiertage als Tage der
Arbeitsruhe' gewesen ist, beweist die aktuelle Dynamik rund um den
SPAR-Markt am Linzer Hauptbahnhof, betont SP-Klubchef Dr. Frais. "Nur
um die SPÖ niederzustimmen, haben die ÖVP und Grüne dem wichtigen
SP-Initiativantrag für die Absicherung der arbeitsfreien Sonn- und
Feiertage die Dringlichkeit verweigert. SPAR wird in den kommenden
Tagen am Linzer Hauptbahnhof einen Supermarkt eröffnen, für den -
beginnend mit dem 5. Dezember - Sonntags-Öffnungszeiten von 06.00 Uhr
bis 21.00 Uhr geplant sind. Diesen Dammbruch bei der Sonntagsarbeit
können sich ÖVP und Grüne in ihre Leistungsbilanz eintragen, indem
sie der SP-Initiative keine Dringlichkeit erteilt haben. Unabhängig
von diesem schwarz-grünen Ausscheren im Landtag wird die SPÖ
nachhaltig für den Sonntag als Tag der Arbeitsruhe eintreten und hat
mit der ‚Allianz für den arbeitsfreien Sonntag' einen starken
Verbündeten an ihrer Seite", so Frais.
Die katholische Kirche, die evangelische Glaubensgemeinschaft, die
Naturfreunde, der Alpenverein, die Caritas, die Volkshilfe, die
Gewerkschaft der Privatangestellten, Union und ASKÖ, der
Arbeiter-Samariter-Bund, das Rote Kreuz, die Arbeiterkammer und an
sich auch alle oberösterreichischen Parteien sind Mitglieder der
Allianz für den arbeitsfreien Sonntag. "Es überschreitet die Grenzen
des politischen Opportunismus, wenn Schwarz-Grün, obwohl beide
Parteien Mitglieder der Allianz sind - trotz der akuten Bedrohung des
arbeitsfreien Sonntags durch SPAR -, nicht bereit sind, eine den
Zielen der Allianz entsprechende SP-Initiative zu unterstützen",
kritisiert der SP-Klubchef.
Frais fordert die Regierungskoalition nachdrücklich auf -
wenigstens in so entscheidenden Fragen - von ihrem Weg des
Verhinderns und Blockierens wieder zur konstruktiven Politik
zurückzukehren. "Die Sonntagsöffnung von Supermärkten ist eine höchst
familienfeindliche Maßnahme und ich fordere daher gerade ÖVP und
Grüne auf, von parteitaktischem Kalkül abzusehen und gemeinsam mit
der SPÖ klar im Sinne des Auftrages in der Oö. Landesverfassung für
den arbeitsfreien Sonntag einzutreten", schließt der SP-Klubobmann.
OTS0171 2004-11-26/12:45
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