Halbzeitbewertung der Lissabonstrategie durch die Präsidenten der Wirtschafts- und Sozialräte in der EU und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

Wien (OTS) - Auf Einladung des Wirtschafts- und Sozialrates des
Großherzogtums Luxemburg sind die Präsidenten und Generalsekretäre
der nationalen Wirtschafts- und Sozialräte und des EWSA am 25./26.
November 2004 in Luxemburg zu ihrer jährlichen Tagung
zusammengetroffen und haben sich über die Mittel und Wege zur
Erreichung der Ziele der Lissabon-Strategie verständigt. Diese sieht
vor, Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten
wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, der zu
nachhaltigem Wirtschaftswachstum, begleitet von einer quantitativen
wie qualitativen Verbesserung der Beschäftigungssituation und einem
stärkeren sozialen Zusammenhalt, imstande ist.

Diese ambitionierte, im Jahr 2000 in Lissabon entworfene
Strategie, die für die wirtschaftliche, soziale und nachhaltige
Entwicklung Europas entscheidende Bedeutung hat, ist der breiten
Öffentlichkeit kaum bekannt.

Zur Beurteilung der erreichten Fortschritte, die bei den auf
europäischer Ebene festgelegten Zielen bezüglich
Wettbewerbsfähigkeit, soziale Kohäsion und nachhaltige Entwicklung
erreicht worden sind, wurde eine neue Methode der offenen
Koordinierung angewandt. Diese Bewertungen führt der Europäische Rat
alljährlich anlässlich seiner Frühjahrstagung auf der Grundlage von
14 Indikatoren durch.

Nach nahezu der Hälfte des bis 2010 berechneten Zeitraums lassen
die erhofften Wirkungen der Strategie noch auf sich warten. Deshalb
hat sich der Europäische Gipfel im Frühjahr 2004 zum Ziel gesetzt,
den Rückstand bei der Lissabon-Strategie bis 2010 aufzuholen und die
bisherigen Ergebnisse bei der Frühjahrstagung 2005 einer gründlichen
Bewertung zu unterziehen.

In ihrer Luxemburger Erklärung heben die Präsidenten der
nationalen Wirtschafts- und Sozialräte sowie des EWSA Folgendes
hervor:

Die Ziele und die Dreifach-Strategie von Lissabon sind weiterhin
angemessen und müssen zur Mehrung des Wohlstandes der europäischen
Bürger beitragen.

Im Hinblick auf eine effiziente Umsetzung der auf europäischer
Ebene gesetzten Ziele ist die Einbindung der Bürger auf nationaler
wie regionaler Ebene unerlässlich. Die Halbzeitbewertung der
Strategie bietet Gelegenheit zu einer breiten öffentlichen Debatte.

Die Rationalisierung und Koordinierung der mit der
Dreifach-Strategie verbundenen vielfältigen Prozesse ist für eine
sinnvolle Bewertung der Fortschritte unumgänglich.

Die regelmäßig erfolgenden Bewertungen der Ergebnisse müssen daher
in die laufenden oder noch einzuleitenden politischen Projekte auf
nationaler Ebene eingebunden werden, damit die gemeinsam definierten
Ziele auf längere Sicht erreicht werden können. Der Schwerpunkt muss
folglich auf einer konzertierten Umsetzung der Reformen liegen.

Die Präsidenten der nationalen Wirtschafts- und Sozialräte und des
EWSA sind der Auffassung, dass dem europäischen Gipfel im Frühjahr
ein kohärenter, integrierter Gesamtbericht über alle Prozesse zur
Verfügung stehen sollte.

Die Präsidenten der nationalen Wirtschafts- und Sozialräte und des
EWSA verpflichten sich, ihre Zusammenarbeit im Hinblick auf die
Lissabon-Strategie fortzusetzen und deren Umsetzung bis 2010 weiter
zu verfolgen.

Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes wird am 26./27.
Januar 2005 in Luxemburg eine hochrangige Konferenz zum Thema "Auf
dem Weg zu einem wettbewerbsfähigen, sozialen und nachhaltigen Europa
- die Lissabon-Strategie durch einen Pakt mit der organisierten
Zivilgesellschaft zum Erfolg führen" stattfinden, die der Europäische
Wirtschafts- und Sozialausschuss und der luxemburgische Wirtschafts-
und Sozialrat gemeinsam veranstalten.

Die Luxemburger Erklärung der Wirtschafts- und Sozialräte in den
EU-Mitgliedstaaten und des EWSA kann auf der Website des Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschusses (www.esc.eu.int) abgerufen werden.

Österreich war bei der Luxemburger Tagung durch den Beirat für
Wirtschafts- und Sozialfragen vertreten.

OTS0064    2004-11-26/10:13

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