Findeis: Regionalisierung Niederösterreich für weitere 20 Jahre verlängern

St. Pölten (SPI) - "Das Programm der Regionalisierung in
Niederösterreich muss über das Jahr 2006 hinaus fortgesetzt werden -
und zwar für weitere 20 Jahre. Mit Fördermitteln in der Höhe von 525
Millionen wurden seit dem Jahr 1987 Gesamtinvestitionen von rund 1,5
Milliarden Euro ausgelöst. Neben der Stärkung der Regionen konnten
mit Hilfe des Programms auch 5.000 neue Arbeitsplätze, vor allem in
den Grenzregionen, geschaffen werden. Leider läuft das Programm 2006
aus - hier muss rasch reagiert werden", so der Weinviertler SP-LAbg.
Hermann Findeis.****

Mit der VP-Niederösterreich besteht Übereinstimmung über die
Wichtigkeit dieses Programms. Leider strebt die ÖVP nur eine
Verlängerung um 2 Jahre auf 2008 an. "Wir Sozialdemokraten sehen dies
als völlig unzureichend an. Eine so kurzfristige Förderkulisse ist
für die Gemeinden und ev. Projektplaner einfach zu kurz und erlaubt
keine langfristige Planung. Es besteht ebenso die Gefahr, dass nach
dem Ablaufen der aktuellen EU-Förderkulisse und dem Beginn der
verstärkten Förderung der Grenzregionen unserer neuen EU-Nachbarn,
für die niederösterreichischen Regionen massive Nachteile erwachsen.
Dem muss nachhaltig gegengesteuert werden, um nicht den erfolgreichen
Weg der Regionalisierung, der seit 1987 in Niederösterreich gegangen
wird, zu unterbrechen", so Findeis weiter.

Ein von der SPNÖ eingebrachter Antrag, die Regionalisierungen um
weitere 20 Jahre zu verlängern und mit einer Förderhöhe von 50
Millionen Euro im Jahr zu dotieren, wurde im zuständigen Ausschuss
von der ÖVP-Mehrheit abgeschmettert. Nach einem VP-Antrag wird nun
die Regionalisierung nur bis zum Jahr 2008 verlängert und mit
lediglich 29,69 Millionen Euro im Jahr dotiert. "Niederösterreich ist
auf einem guten Weg, leider will ihn die ÖVP-Niederösterreich nicht
weitergehen. Die NÖ Sozialdemokraten werden jedenfalls ihr Ziel einer
Verlängerung der Regionalisierung um 20 Jahre und zusätzlicher
verstärkter Förderungen für die Grenzregionen weiter verfolgen.
Vielleicht schwenkt die VPNÖ, wie so oft, in wenigen Monaten ja
wieder auf den zukunftsträchtigeren SPNÖ-Kurs ein", so Findeis.
(Schluss) kr/fa

OTS0016    2004-11-20/11:30

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