Krainer zu Temelin: Regierung hat Menschen jahrelang an der Nase herumgeführt

Wien (SK) "Umweltminister Pröll bringt offenbar nicht mehr den Mut
auf, sich mit den engagierten AKW-Gegnern an einen Tisch zu setzen,
sondern führt Gespräche nur mehr auf Beamtenebene", erklärte
SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer am Freitag zum heute
stattfindenden Temelin-Gipfel. Für Krainer ist das Verhalten Prölls
alles andere als überraschend, denn der Umweltminister wäre bei
diesem Gipfel mit dem berechtigten Vorwurf konfrontiert worden, dass
die Regierung mit ihrer Anti-Atom-Politik "auf allen Linien
gescheitert ist". ****

Spätestens seit der kommerziellen Inbetriebnahme von Temelin vor
knapp über einem Monat sei für alle klar ersichtlich, dass die
Regierung Schüssel die Bevölkerung jahrelang "an der Nase
herumgeführt hat", so Krainer weiters gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Dass damit das von der Regierung viel gerühmte Melker Protokoll de
facto zu "Grabe getragen worden ist", wurde von Minister Pröll nur
wortreich wegredet, Protest gegen den offensichtlichen Vertragsbruch
habe dieser keinen eingelegt. Krainer fordert Kanzler Schüssel auf,
der Bevölkerung endlich reinen Wein einzuschenken und einzugestehen,
dass das Melker Protokoll von Anfang an nur als Beruhigungspille
gedacht war. Und an Minister Pröll richtet der SPÖ-Umweltsprecher den
Appell, den Titel Umweltminister, den dieser bisher "ohnehin nur
ehrenhalber und nicht auf Grund von Taten trug", zurückzulegen. "Das
wäre wenigstens ehrlich", so Krainer abschließend. (Schluss) ps

OTS0104    2004-11-19/10:58

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