Krainer zu Temelin: Regierung hat Menschen jahrelang an der Nase herumgeführt

Anti-Atom-Politik auf allen Linien gescheitert

Wien (SK) "Umweltminister Pröll bringt offenbar nicht mehr den Mut auf, sich mit den engagierten AKW-Gegnern an einen Tisch zu setzen, sondern führt Gespräche nur mehr auf Beamtenebene", erklärte SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer am Freitag zum heute stattfindenden Temelin-Gipfel. Für Krainer ist das Verhalten Prölls alles andere als überraschend, denn der Umweltminister wäre bei diesem Gipfel mit dem berechtigten Vorwurf konfrontiert worden, dass die Regierung mit ihrer Anti-Atom-Politik "auf allen Linien gescheitert ist". ****

Spätestens seit der kommerziellen Inbetriebnahme von Temelin vor knapp über einem Monat sei für alle klar ersichtlich, dass die Regierung Schüssel die Bevölkerung jahrelang "an der Nase herumgeführt hat", so Krainer weiters gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dass damit das von der Regierung viel gerühmte Melker Protokoll de facto zu "Grabe getragen worden ist", wurde von Minister Pröll nur wortreich wegredet, Protest gegen den offensichtlichen Vertragsbruch habe dieser keinen eingelegt. Krainer fordert Kanzler Schüssel auf, der Bevölkerung endlich reinen Wein einzuschenken und einzugestehen, dass das Melker Protokoll von Anfang an nur als Beruhigungspille gedacht war. Und an Minister Pröll richtet der SPÖ-Umweltsprecher den Appell, den Titel Umweltminister, den dieser bisher "ohnehin nur ehrenhalber und nicht auf Grund von Taten trug", zurückzulegen. "Das wäre wenigstens ehrlich", so Krainer abschließend. (Schluss) ps

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