KURZBAUER: ÖSTERREICH MUSTERLAND FÜR ERFOLGREICHE WIRTSCHAFTS- UND BUDGETPOLITIK

Wien, 9. November 2004 (ÖVP-PK) Österreich ist ein Musterland für
erfolgreiche Wirtschafts- und Budgetpolitik. Unter dem Motto:
"Aufschwung durch Entlastung" wird diese erfolgreiche Budgetpolitik
der Bundesregierung mit dem Budget 2005 fortgesetzt, sagte ÖVP-Abg.
Johann Kurzbauer heute, Dienstag, im Plenum des Nationalrates und
führte vier Schwerpunkte an: ****

- Ausgeglichener Haushalt über den Konjunkturzyklus;
- Weitere Senkung der Abgabenquote auf 41,7 Prozent im Jahr 2005;
- Erhöhung der Mittel für Zukunftsinvestitionen: 2004 stehen 5,3
Milliarden Euro im Bereich Forschung und Entwicklung zur Verfügung -
das ist eine Verdoppelung innerhalb der letzten zehn Jahre;
- Fortsetzung der Reformen in der öffentlichen Verwaltung.

Im Budgetbegleitgesetz zum Bundeshaushaltsgesetz wird die Kosten-
und Leistungsrechnung eingeführt, so Kurzbauer weiter: Der
Ministerrat hat im Juli 2002 beschlossen, eine einheitliche Kosten-
und Leistungsrechnung in allen Zentralstellen des Bundes einzuführen.
Nach zweijähriger Probezeit wird nun diese Leistungsrechnung
verpflichtend eingeführt.

Die Ergebnisse sollen einerseits ressorteigene und andererseits
ressortübergreifende Informationen liefern. In erster Linie geht es
um Budget- und Personalcontrolling, Leistungscontrolling,
Kennzahlenvergleiche, Benchmarking und diverse Auswertungen.
Ziel des Budget- und Personalcontrolling ist die Bereitstellung von
aktuellen und strukturierten Informationen zur Budgetsteuerung; das
heißt: Informationen und Grundlagen für die Straffung der
Organisationsstrukturen in den Ministerien, Verbesserung der Qualität
der Standards und Aufgabenplanung - bei gleichzeitiger Reduzierung
des Stellenplanes, so Kurzbauer abschließend. "Allein im
Verwaltungsbereich wurden beim Bund bereits 1,5 Milliarden Euro
eingespart."
(Schluss)

OTS0262    2004-11-09/16:30

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