ÖVP-Bundeskongress: Die ÖVP denkt in Generationen

Plenum "Nachhaltigkeit" mit WKÖ-Präsident Leitl, BM Pröll und den Autoren Maxeiner und Miersch

Alpbach, 16. Oktober 2004 (ÖVP-PD) Mit dem Plenum "Nachhaltigkeit" ging heute, Samstag, der ÖVP-Bundeskongress in Alpbach in die zweite Runde. Mit der Verankerung der ökosozialen Marktwirtschaft im Grundsatzprogramm verfolgt die ÖVP schon lange das Prinzip der Nachhaltigkeit und denke in Generationen - im Sinne der Generationengerechtigkeit. ****

Wirtschaftskammer-Präsident Dr. Christoph Leitl, der die Plenarteilnehmer mit "Liebe Zukunftsoptimisten" begrüßte, wies in seinem Referat darauf hin, dass Nachhaltigkeit Werte schaffe und
die Wirtschaft ihren Beitrag dazu leisten müsse. Elf Prozent Steigerung bei den Exporten sowie bei den Unternehmensneugründungen in Österreich seien Indikatoren für nachhaltige Investitionen. Die entscheidenden Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft seien Innovation und Qualifikation.

Innerhalb des ökologischen Bereiches betonte Leitl die Kreislaufwirtschaft, bei der große Erfolgserlebnisse sichtbar seien. "Mit der Energie- und Umwelttechnologie wurde ein neuer Wirtschaftszweig geschaffen", so Leitl, der auch die Weiterentwicklung einer kulturellen Identität ansprach und als Beispiel die Nahversorger nannte. "Unsere Nahversorger sind meeting points und Pfleger der Menschlichkeit. Wenn diese Punkte wegbrechen verarmt die Gesellschaft." Ein klares Bekenntnis kam von Leitl zum arbeitsfreien Sonntag. "Der Tag soll dazu dienen innezuhalten. Der Sonntag ist eine Notwendigkeit für unsere Identität und Lebenskultur in Österreich. Wir versuchen, dies auch auf europäischer Ebene einzubringen." Abschließend bezeichnete Leitl den Frieden als kostbarstes aller Güter. "Die schönste Form der Nachhaltigkeit ist die Sicherung des Friedens."

Die beiden deutschen Autoren Dirk Maxeiner und Michael Miersch deponierten in ihren Referaten den Zweifel, ob der Begriff Nachhaltigkeit auf sämtliche gesellschaftlichen Bereiche herunter gebrochen werden könne. Maxeiner und Miersch definierten den Nachhaltigkeitsbegriff als "schönes Leitbild und konsensstiftende Zielsetzung, aber nicht als gesamtgesellschaftlich gültiges Konzept". Am Beispiel Biotreibstoff könne die Problematik rund um die Nachhaltigkeit aufgezeigt werden. "Biotreibstoff ist zwar ein Indikator für Nachhaltigkeit, vom ökologischen Standpunkt betrachtet aber dennoch nicht unproblematisch. Die dafür notwendigen Anbauflächen sind nicht vorhanden und wären etwa mit Trockenlegungen von Feuchtgebieten verbunden. Man stößt auf Werteentscheidungen", so Miersch.

Lebensminister DI Josef Pröll sprach den inflationären Umgang mit dem Begriff der Nachhaltigkeit an. Die begriffliche Benützung für sämtliche Bereiche der Gesellschaft habe zu einer Abwertung des Begriffs geführt. "Der Begriff wird von vielen missbraucht. Wir verstehen etwas anderes darunter. Nachhaltigkeit ist nicht wachstumsfeindlich, sie ist ein schlüssiges Zukunftsmodell und liefert Werte für politische Entscheidungen", so Pröll.

Im internationalen Vergleich liege Österreich im Bereich der Nachhaltigkeitsfaktoren an der Weltspitze. "Österreich ist zudem das Umweltmusterland Nummer eins in Europa", so Pröll, der darauf hinwies, dass die Nachhaltigkeit auf drei Säulen basiere. "Auf der ökologischen, ökonomischen und sozialen: Diese drei Säulen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, es müssen integrative Antworten gegeben werden." Im Gegensatz zum politischen Ansatz der ÖVP, würden die Grünen ausschließlich auf die ökologische Säule setzen. "Das ist zu wenig. Und die SPÖ beweist ihre Nachhaltigkeit nur in ihrer Konzeptlosigkeit", sagte Pröll.

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