ÖVP-Bundeskongress: Die ÖVP denkt in Generationen - BILD

Alpbach, 16. Oktober 2004 (ÖVP-PD) Mit dem Plenum
"Nachhaltigkeit" ging heute, Samstag, der ÖVP-Bundeskongress in
Alpbach in die zweite Runde. Mit der Verankerung der ökosozialen
Marktwirtschaft im Grundsatzprogramm verfolgt die ÖVP schon lange
das Prinzip der Nachhaltigkeit und denke in Generationen - im Sinne
der Generationengerechtigkeit. ****

Wirtschaftskammer-Präsident Dr. Christoph Leitl, der die
Plenarteilnehmer mit "Liebe Zukunftsoptimisten" begrüßte, wies in
seinem Referat darauf hin, dass Nachhaltigkeit Werte schaffe und
die Wirtschaft ihren Beitrag dazu leisten müsse. Elf Prozent
Steigerung bei den Exporten sowie bei den Unternehmensneugründungen
in Österreich seien Indikatoren für nachhaltige Investitionen. Die
entscheidenden Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft seien
Innovation und Qualifikation.

Innerhalb des ökologischen Bereiches betonte Leitl die
Kreislaufwirtschaft, bei der große Erfolgserlebnisse sichtbar
seien. "Mit der Energie- und Umwelttechnologie wurde ein neuer
Wirtschaftszweig geschaffen", so Leitl, der auch die
Weiterentwicklung einer kulturellen Identität ansprach und als
Beispiel die Nahversorger nannte. "Unsere Nahversorger sind meeting
points und Pfleger der Menschlichkeit. Wenn diese Punkte wegbrechen
verarmt die Gesellschaft." Ein klares Bekenntnis kam von Leitl zum
arbeitsfreien Sonntag. "Der Tag soll dazu dienen innezuhalten. Der
Sonntag ist eine Notwendigkeit für unsere Identität und
Lebenskultur in Österreich. Wir versuchen, dies auch auf
europäischer Ebene einzubringen." Abschließend bezeichnete Leitl
den Frieden als kostbarstes aller Güter. "Die schönste Form der
Nachhaltigkeit ist die Sicherung des Friedens."

Die beiden deutschen Autoren Dirk Maxeiner und Michael Miersch
deponierten in ihren Referaten den Zweifel, ob der Begriff
Nachhaltigkeit auf sämtliche gesellschaftlichen Bereiche herunter
gebrochen werden könne. Maxeiner und Miersch definierten den
Nachhaltigkeitsbegriff als "schönes Leitbild und konsensstiftende
Zielsetzung, aber nicht als gesamtgesellschaftlich gültiges
Konzept". Am Beispiel Biotreibstoff könne die Problematik rund um
die Nachhaltigkeit aufgezeigt werden. "Biotreibstoff ist zwar ein
Indikator für Nachhaltigkeit, vom ökologischen Standpunkt
betrachtet aber dennoch nicht unproblematisch. Die dafür
notwendigen Anbauflächen sind nicht vorhanden und wären etwa mit
Trockenlegungen von Feuchtgebieten verbunden. Man stößt auf
Werteentscheidungen", so Miersch.

Lebensminister DI Josef Pröll sprach den inflationären Umgang
mit dem Begriff der Nachhaltigkeit an. Die begriffliche Benützung
für sämtliche Bereiche der Gesellschaft habe zu einer Abwertung des
Begriffs geführt. "Der Begriff wird von vielen missbraucht. Wir
verstehen etwas anderes darunter. Nachhaltigkeit ist nicht
wachstumsfeindlich, sie ist ein schlüssiges Zukunftsmodell und
liefert Werte für politische Entscheidungen", so Pröll.

Im internationalen Vergleich liege Österreich im Bereich der
Nachhaltigkeitsfaktoren an der Weltspitze. "Österreich ist zudem
das Umweltmusterland Nummer eins in Europa", so Pröll, der darauf
hinwies, dass die Nachhaltigkeit auf drei Säulen basiere. "Auf der
ökologischen, ökonomischen und sozialen: Diese drei Säulen dürfen
nicht gegeneinander ausgespielt werden, es müssen integrative
Antworten gegeben werden." Im Gegensatz zum politischen Ansatz der
ÖVP, würden die Grünen ausschließlich auf die ökologische Säule
setzen. "Das ist zu wenig. Und die SPÖ beweist ihre Nachhaltigkeit
nur in ihrer Konzeptlosigkeit", sagte Pröll.

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OTS0026    2004-10-16/12:07

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