Darabos zu Budget: Grasser "auf allen Linien gescheitert"

Wien (SK9 "Auf allen Linien gescheitert" sieht
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos Finanzminister Grasser in
Sachen Budgetpolitik. So sei Grasser mit dem Defizit derzeit in
Bereichen, wie sie Finanzminister Edlinger am Ende der Regierung
Klima hatte. "Die Regierung Schüssel macht das gleiche Budgetdefizit
wie die Regierung Klima, mit dem Unterschied, dass Österreich heute
die höchste Arbeitslosigkeit, das geringste Wachstum in Europa und
die niedrigste Investitionstätigkeit im Europavergleich hat und im
Bildungsbereich von der Spitze ins untere Mittelfeld abgerutscht
ist." Und zusätzlich sei das österreichische Familiensilber
"verscherbelt" worden. ****

In der gemeinsamen Pressekonferenz mit
Bundesgeschäftsführerin Doris Bures verwies Darabos auf die von 0,7
auf 1,4 revidierte Defizitprognose durch Grasser. Dieser sei "für das
Amt nicht geeignet", wenn es zu einer Verdoppelung der eigenen
Defizit-Planung komme. Wenn Grasser selbst keine Gründe für die
Mindereinnahmen nennen könne, so müsse man nur auf die Politik der
Regierung verweisen, die zu "Angstsparen" und einem Kaufkraftrückgang
geführt habe, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Und Darabos verwies
abschließend noch auf das Nulldefizit-Versprechen Grassers: "Einmal
hat er das Nulldefizit mit viel Trickserei erreicht. Heute muss man
sagen. Wenn man 'Nulldefizit' teilt, dann bleibt 'die Null' und 'das
Defizit' - auf Grasser gemünzt", so Darabos abschließend. (Schluss)
ah

OTS0100    2004-10-12/11:23

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK

print