MISSETHON: TÜRKEI IST GEFORDERT, SICH AN STANDARDS ANZUPASSEN

Obmann der österreichisch-türkischen Freundschaftsgruppe im Parlament zum Bericht der EU-Kommission

Wien, 8. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Die Empfehlung der EU-Kommission, mit der Türkei in die Phase von Verhandlungen einzutreten, wird von ÖVP-Abg. DI Hannes Missethon, der gleichzeitig Obmann der österreichisch-türkischen Freundschaftsgruppe im Parlament ist, begrüßt. "Mit dieser Entscheidung ist die Türkei gefordert, sich an die Standards innerhalb der Europäischen Union anzupassen. Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass die EU selbst nicht überfordert wird, weil ohnehin gut 15 Jahre an Verhandlungszeitraum zur Verfügung stehen." ****

Missethon verweist auf die Tatsache, dass die Türkei bereits seit 1999 den Kandidaten-Status inne habe: "Seit 1999 gibt es schon ständige Verhandlungen mit der Türkei, die auch dazu geführt haben, dass in der Türkei intensiv Reformen umgesetzt wurden, an die vorher nicht zu denken war. Die Europäische Union ist aufgefordert, den Verhandlungstisch nicht zu verlassen. Die Türkei braucht Europa auch weiterhin als politische Perspektive!"

Der Weg zu einer möglichen Mitgliedschaft der Türkei sei sehr weit. "So wurde mit dem Bericht und der Empfehlung der Kommission eine gute Grundlage für die Entscheidung im Europäischen Rat Anfang Dezember gesetzt. Natürlich wird die Türkei um Reformen in vielerlei Hinsichten nicht umhin kommen." meint Missethon. Die heute noch überwiegend skeptische europäische Öffentlichkeit werde die notwendigen Veränderungen in der Türkei sehr genau beobachten. Die Kommission selbst empfehle ja für den Verhandlungsprozess eine ganze Reihe von Notbremsen und Schutzklauseln.

Er wisse aus vielen Gesprächen in der Türkei, dass dieses europäische Signal für die Türkei ein wichtiges ist. "Damit ist die künftige Ausrichtung der Türkei auf europäische Standards gesichert. Wenn Europa jetzt die Tür zugemacht hätte, wer weiß, in welche Richtung die Türkei gegangen wäre. So ist eine Verknüpfung der europäischen Standards mit der türkischen politischen Entwicklung gesichert."

Missethon abschließend: "Die Türkei ist nun gefordert, sich zu verändern und sich an Europa anzupassen."
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