MISSETHON: TÜRKEI IST GEFORDERT, SICH AN STANDARDS ANZUPASSEN

Obmann der österreichisch-türkischen Freundschaftsgruppe im Parlament
zum Bericht der EU-Kommission

Wien, 8. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Die Empfehlung der EU-Kommission,
mit der Türkei in die Phase von Verhandlungen einzutreten, wird von
ÖVP-Abg. DI Hannes Missethon, der gleichzeitig Obmann der
österreichisch-türkischen Freundschaftsgruppe im Parlament ist,
begrüßt. "Mit dieser Entscheidung ist die Türkei gefordert, sich an
die Standards innerhalb der Europäischen Union anzupassen.
Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass die EU selbst nicht
überfordert wird, weil ohnehin gut 15 Jahre an Verhandlungszeitraum
zur Verfügung stehen." ****

Missethon verweist auf die Tatsache, dass die Türkei bereits seit
1999 den Kandidaten-Status inne habe: "Seit 1999 gibt es schon
ständige Verhandlungen mit der Türkei, die auch dazu geführt haben,
dass in der Türkei intensiv Reformen umgesetzt wurden, an die vorher
nicht zu denken war. Die Europäische Union ist aufgefordert, den
Verhandlungstisch nicht zu verlassen. Die Türkei braucht Europa auch
weiterhin als politische Perspektive!"

Der Weg zu einer möglichen Mitgliedschaft der Türkei sei sehr
weit. "So wurde mit dem Bericht und der Empfehlung der Kommission
eine gute Grundlage für die Entscheidung im Europäischen Rat Anfang
Dezember gesetzt. Natürlich wird die Türkei um Reformen in vielerlei
Hinsichten nicht umhin kommen." meint Missethon. Die heute noch
überwiegend skeptische europäische Öffentlichkeit werde die
notwendigen Veränderungen in der Türkei sehr genau beobachten. Die
Kommission selbst empfehle ja für den Verhandlungsprozess eine ganze
Reihe von Notbremsen und Schutzklauseln.

Er wisse aus vielen Gesprächen in der Türkei, dass dieses
europäische Signal für die Türkei ein wichtiges ist. "Damit ist die
künftige Ausrichtung der Türkei auf europäische Standards gesichert.
Wenn Europa jetzt die Tür zugemacht hätte, wer weiß, in welche
Richtung die Türkei gegangen wäre. So ist eine Verknüpfung der
europäischen Standards mit der türkischen politischen Entwicklung
gesichert."

Missethon abschließend: "Die Türkei ist nun gefordert, sich zu
verändern und sich an Europa anzupassen."
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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