- 06.10.2004, 13:19:41
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Steibl: SPÖ-Frauen negieren Bedürfnisse der Kinder
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung statt Parteipolemik
Wien, 6. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Offensichtlich würden die
Bedürfnisse und Wünsche der Kinder bei dem von den SPÖ-Frauen
geforderten Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mitbedacht,
sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg.z.NR Ridi Steibl
zu den Aussagen von Andrea Kuntzl und Gabriele Heinisch-Hosek. Für
die Österreichische Volkspartei stehe das Interesse des Kindes im
Vordergrund, dem vor allem durch das Kindergeld Rechnung getragen
werde. "Es ist bezeichnend, dass die SPÖ immer wieder diese
familienpolitische Errungenschaft schlecht redet", so Steibl. Für
die SPÖ-Frauen seien acht Wochen Mutterschutz anscheinend genug.
"Vielleicht sollte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer in ihrer
nächsten Umfrage erheben, ob dies tatsächlich den Wünschen der
Frauen entspricht", so Steibl. ****
Zu dem von Andrea Kuntzl kritisierten Bedarfsbericht über die
Notwendigkeit weiterer Kinderbetreuungseinrichtungen erklärte
Steibl, dass mit diesem Bericht erstmals konkrete Zahlen vorliegen
würden, wo welche Plätze gebraucht werden. "Bisher hat es eine
solche spezifische Erhebung nicht gegeben", so Steibl. Gemäß dieser
Studie der Statistik Austria haben im Frühling 18.000 Plätze
gefehlt. Mittlerweile seien aber bereits 10.000 zusätzliche Plätze
im Schulbereich durch Bildungsministerin Elisabeth Gehrer
geschaffen worden. "Der Statistik Austria 'Taschenspielertricks' zu
unterstellen, entbehrt auch nicht einer gewissen
sozialdemokratischen Komik und ist jedenfalls zurückzuweisen", so
Steibl. Die ÖVP-Familiensprecherin verwies in diesem Zusammenhang
auch auf die Internetplattform www.kinderbetreuung.at, die über
bestehende Kinderbetreuungsangebote informiert.
Dass die Ersatzzeiten für Kindererziehungszeiten bei der
Pensionsberechnung schlecht bewertet würden, sei ebenfalls im
höchsten Maße lächerlich, so Steibl. "Das ist Realitätsverweigerung
der schlimmsten Art, richtet sich von selbst und ist angesichts der
Tatsache, dass SPÖ-Politikerinnen jahrzehntelang nichts für die
Frauen-Pensionen gemacht haben, entbehrlich", so Steibl.
Hinsichtlich der Frauenarbeitslosigkeit erklärte Steibl, dass
Österreich mit 5,3 Prozent deutlich unter dem EU-Schnitt von 10
Prozent liege. Auch sei in den letzten Jahren die
Frauenbeschäftigungsquote kontinuierlich von 59,6 (1999) auf 62,8
Prozent (2004) gestiegen. "Das Lissabonziel von 60 Prozent bis 2010
ist damit schon im Jahr 2001 erreicht worden", so Steibl. Auch sei
das AMS-Ziel für 2003 - Frauen nach einer Qualifizierungsmaßnahme
in den Arbeitsmarkt zu integrieren - mit 16.871 Frauen zu 134
Prozent erreicht worden. "Wir nehmen konstruktive Vorschläge immer
dankbar auf", so Steibl. Auf Parteipolemik könne jedoch verzichtet
werden.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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