Kommissions-Hearings - Leichtfried: Grünes Licht für Peter Mandelson

Ausgewogenes, verantwortungsbewusstes Politikverständnis präsentiert

Wien (SK) "Beim heutigen Hearing im EU-Parlament in Brüssel
hat der designierte EU-Handelskommissar Peter Mandelson einen exzellenten Auftritt absolviert." Deshalb, so Jörg Leichtfried, SPÖ-Europaabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Internationalen Handel, sei es nur logisch, dass die SPE-Fraktion sich für den britischen Politiker aussprechen werde. ****

Besonders positiv seien Mandelsons differenzierte Stellungnahmen aufgefallen. Er habe klar gestellt, dass er zwar an die Marktwirtschaft, nicht aber an die Marktgesellschaft glaubt. "Liberalisierung ist für ihn kein Selbstzweck, sondern nur dann sinnvoll, wenn dadurch die Lebensbedingungen verbessert und die Rechte der Arbeitnehmer bzw. der Umwelt ernst genommen werden."

Weiters betonte Leichtfried, dass er auch Mandelsons klares Eintreten für Fair Trade nur unterstreichen könne: "Es spricht für das Verantwortungsbewusstsein des künftigen Kommissars, dass seiner Meinung nach die Außenhandelspolitik insbesondere mögliche soziale Auswirkungen zu berücksichtigen hat. Er respektiert die Wichtigkeit und Notwendigkeit öffentlicher Dienstleistungen und verfolgt einen ausgewogenen Politik-Ansatz. Damit hat Mandelson heute eine interessante Visitenkarte abgegeben." (Schluss) cs/ws

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