Rübig fordert von Verheugen verstärkte Anstrengung bei Lissabon- Zielen

Brüssel, 30. September 2004 (ÖVP-PK) "Auftritt und Aussagen
Günther Verheugens im heutigen Hearing waren grundsätzlich
zufrieden stellend", sagte heute, Donnerstag, der Industrie- und
Forschungssprecher der EVP-ED-Fraktion, Dr. Paul Rübig, anlässlich
der Anhörung des designierten deutschen Kommissars für Unternehmen
und Industrie vor dem Industrieausschuss des Europäischen
Parlaments. "Insbesondere sein Ansatz zur horizontalen
Koordinierung der Wettbewerbspolitik der Kommission ist äußerst
interessant und ein Fortschritt im Vergleich zur noch amtierenden
Kommission. Durch diese Koordinierungsfunktion kann Verheugen alle
neuen Gesetzesentwürfe im Sinne möglicher Beeinträchtigungen der
Wettbewerbsfähigkeit überprüfen", meinte Rübig. "Ein in der
vorgeschlagenen Form so einseitiges Regelwerk wie REACH müsste so
in Hinkunft vermieden werden können", nennt Rübig gleich ein
konkretes Beispiel für eine mögliche Verbesserung. ****

Konkret kann Rübig auch der Idee Verheugens einiges abgewinnen,
den Lissabon-Prozess mit einem klareren Zeitplan und konkreterer
Planung, ähnlich der Struktur des Binnenmarktprogramms von 1985 zu
versehen. "Ich halte das für einen guten Ansatz in die richtige
Richtung. Die Erreichung der Lissabon-Ziele ist die absolute
Voraussetzung dafür, Wohlstand und wirtschaftlichen Fortschritt in
Europa zu sichern", betonte Rübig. "Verheugen unterstrich jedoch
auch die Bedeutung der über 25 Millionen Klein- und
Familienunternehmen als Rückgrat der Wirtschaft des neuen Europa
und deren Innovationspotenzial und Flexibilität für Europas
Wachstum", freut sich Rübig als Präsident von SME Global, der
weltweiten politischen Plattform für Klein- und Mittelbetriebe.

Rübig führte Verheugen aber auch dessen eigenes Heimatland als
warnendes Beispiel vor Augen: "Arbeitslosigkeit durch
konkursfördernde Steuerpolitik und fehlende Hausaufgaben zur
Einführung von Basel II haben Deutschland in eine nachhaltige Krise
geführt. Es ist Zeit zu handeln", sagte Rübig abschließend.

Rückfragen: MEP Dr. Paul Rübig, Tel.: 0032-2-284-5749
([email protected]) oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED
Pressestelle, Tel.: 0032-475-79 00 21
([email protected])

OTS0158    2004-09-30/12:25

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